Europas Flüchtlingsabwehr mit Gangsterbanden

SPD-Fraktionschef Oppermann will nicht nur mit Libyen zusammenarbeiten

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

»Ein generelles Einreisehindernis für Staatsangehörige bestimmter Staaten halte ich für zu weit gehend und falsch«, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Samstagabend. Man staunt. Will der CDU-Politiker eine Abkehr von der immer stärker praktizierten Flüchtlingsabwehr? Keineswegs. Er sprach auf einer Gala als Sport-, nicht als Innenminister. Ihm ging es ausschließlich um Sportler aus Iran, Sudan, Syrien, Libyen, Somalia, Jemen und Irak die vom rüden Einreise-Dekret des neuen US-Präsidenten Donald Trump betroffen sein könnte.

Grundsätzlich steht er natürlich zu seinen Vorschlägen, mit denen Flüchtlinge vor allem aus Afrika von Westeuropa ferngehalten werden sollen. Dazu vereinbarten die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag auf ihrem Gipfel in Malta zehn »Prioritäten« zur Unterstützung Libyens. Das Land soll als eine Art Puffer fungieren. Man wolle, so die EU-Gewaltigen, »entschlossen, zusätzliche Maßnahmen ergreifen,...

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