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Stoltenberg fordert von NATO-Staaten mehr Aufrüstung

Report: Nur USA, Estland und Griechenland erfüllen Vorgabe des Militärpakts / China investiert kräftig in Waffen

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London. Die Verteidigungsausgaben von NATO-Ländern wie Großbritannien entwickeln sich nicht so wie erwartet, heißt es im Jahresbericht über das weltweite militärische Kräfteverhältnis. Den Report hat das renommierte Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) am Dienstag in London veröffentlicht. Er stieß wegen der Zahlen zu den NATO-Beiträgen auf scharfe Kritik.

Fast alle NATO-Staaten haben es dem Bericht zufolge 2016 nicht geschafft, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Dies sei neben den USA nur Estland und Griechenland gelungen. 2015 seien es noch vier europäische Länder gewesen, sagte IISS-Generaldirektor John Chipman. Polen und Großbritannien seien jetzt unter die Zwei-Prozent-Marke gerutscht.

Die Forscher des Instituts wiesen darauf hin, dass man unter anderem aufgrund unterschiedlicher Definitionen, was überhaupt zu den Verteidigungsausgaben zählt, zu anderen Ergebnissen kommen könnte. So rechne die NATO zum Beispiel humanitäre Einsätze in die Ausgaben ein.

Die NATO-Staaten hatten sich 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des BIP zu steigern. Eine Verpflichtung gibt es aber nicht. Trotz mehrfacher Aufforderung vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama blieb es beim NATO-Gipfel 2014 bei einer Absichtserklärung.

Großbritannien, das andere NATO-Länder zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels ermahnt hatte, kam laut IISS-Report nur auf 1,98 Prozent. »Diese Zahlen sind falsch«, widersprach umgehend das Verteidigungsministerium in London. »Die Zahlen der NATO zeigen, dass Großbritannien mehr als zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgibt.« Die Ausgaben der Staaten sind auch Thema beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister an diesem Mittwoch und Donnerstag in Brüssel.

Nach Angaben aus der Bündniszentrale in Brüssel haben die NATO-Partner der USA ihre Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr deutlich stärker gesteigert als bislang angenommen. Demnach lagen die Ausgaben nach derzeitigen Vergleichszahlen 3,8 Prozent höher als im Jahr 2015. Dies entspreche Mehrausgaben in Höhe von rund zehn Milliarden US-Dollar, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. Ursprünglich war lediglich mit einem Anstieg um 3,0 Prozent beziehungsweise rund acht Milliarden Dollar gerechnet worden. Stoltenberg sagte, dass eine faire Lastenteilung im Bündnis »an der Spitze unserer Agenda« stehe. »Wichtigste Sache« sei, dass die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben erhöhten und in dieser Frage »liefern«.

Höhere Verteidigungsausgaben der 27 NATO-Partner sind eine der zentralen Forderungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Er hatte während des Wahlkampfes sogar die Beistandsgarantie für NATO-Mitglieder in Frage gestellt, die nicht genug zahlen. Die USA investierten 2015 nach vergleichbaren Zahlen rund 594 Milliarden Dollar in Rüstung, während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt lediglich auf etwa 273 Milliarden Dollar kamen.

Dem Jahresreport zufolge rüsten einige asiatischen Staaten kräftig auf, allen voran China. Das Land pumpe wie in den vergangenen Jahren viel Geld in den Militärbereich und entwickle zunehmend eigene militärische Systeme wie die PL-10-Rakete. Hightech-Waffen aus chinesischer Produktion seien unter anderem in Nigeria und Saudi-Arabien aufgetaucht, berichtete IISS-Direktor Chipman.

Die mehrere hundert Seiten dicke Studie analysiert die militärische Stärke und Rüstungsindustrie von 171 Ländern. Die viel beachteten Berichte werden jedes Jahr seit 1959 veröffentlicht. Agenturen/nd

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