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Fast 2000 Abschiebungen 2016 in Berlin

Parlamentarische Anfrage der AfD / Insgesamt 9601 Asylsuchende zudem »freiwillig« ausgereist

Aus Berlin wurden im vergangenem Jahr 1820 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Insgesamt 9601 Asylsuchende seien 2016 zudem freiwillig ausgereist, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Eine exakte Erfassung freiwilliger Ausreisen sei jedoch nicht möglich, da es keinen Rücklauf von Grenzübertrittsbescheinigungen an den Senat gebe.

Wie aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung weiter hervorgeht, wurde im Rahmen eines Abschiebestopps zur Weihnachtszeit unter dem Motto »Weihnachtsfrieden« die Ausreise von rund 100 Asylbewerber zunächst storniert. Die Abschiebung solle nun nachgeholt werden, hieß es.

»Die Entscheidung, in der Woche vor dem Weihnachtsfest von der Durchführung des Abschiebungstermins abzusehen, knüpft nicht an die Religionszugehörigkeit der Betroffenen an, sondern ist aus humanitären Gründen getroffen worden«, betonte die Senatsinnenverwaltung.

Von den 2016 insgesamt 10 512 registrierten ausreisepflichtigen Ausländern war bei den meisten (1374) das Herkunftsland unbekannt. Danach folgten der Libanon (1094), Serbien (1066) und Russland (855). Rückführungen von syrischen, afghanischen und irakischen Staatsangehörigen seien ausnahmslos in sichere Drittstaaten erfolgt, hieß es weiter. epd/nd

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