Von Roland Etzel

Der Privatmann Yildirim

Roland Etzel zum türkischen Wahlkampf in Oberhausen

Yildirim

Es ist nicht das erste Mal, dass türkische Regierungschefs ihre Wahlkampfveranstaltungen bis vor unsere Haustür platzieren: Der jetzige Staatschef Erdoğan tat es 2008 in der Köln-Arena und vor fast genau drei Jahren in einer der größten Hallen Berlins, nun hat Oberhausen in Nordrhein-Westfalen das zweifelhafte Vergnügen, Ankaras Premier Yildirim Hof halten zu sehen.

Das wäre noch zu ertragen. Allerdings: Es ist fest davon auszugehen, dass es Yildirim nicht bei freundlichen Aufforderungen zur Teilnahme am türkischen Verfassungsreferendum am 16. April belässt. Wenn er nur das tut, was bei gleichgelagerten Veranstaltungen in der Türkei abläuft, dann ist massive Stimmungsmache gegen alles Kurdische, Liberale, Säkulare zu erwarten.

Nach der Erdoğan-Show 2014 im Tempodrom, die nicht nur einmal in blanker Hetze gegen die Opposition kulminierte, hieß es damals bei den deutschen Behörden, dies dürfe sich nicht wiederholen. Doch genau damit ist zu rechnen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger zeigt sich einmal mehr hilflos und überfordert angesichts der Tatsache, dass Yildirim in Oberhausen als Privatmann aufläuft. Es ist ein Taschenspielertrick, um behördliche Auflagen für politische Großveranstaltungen zu umgehen, eigentlich eines Premiers unwürdig, für Yildirim aber am Ende nachrangig beim Kampf um die Köpfe von 1,5 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland.

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