Von Oliver Eberhardt

Geheimdienst, Abgasskandal, Fragezeichen

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Einem Bericht des Magazins »Der Spiegel« zufolge soll der ehemalige Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Schin Beth, Juwal Diskin, Anfang 2015 während eines Treffens dem damaligen VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch ein Dokument vorgelegt haben, aus dem hervorgegangen sei, dass US-Behörden den einstigen VW-Chef Martin Winterkorn frühzeitig auf Manipulationen von Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen hingewiesen haben. Das Treffen hatte demnach der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, arrangiert, der auch teilgenommen habe. Medien berichten unter Berufung auf »deutsche Geheimdienstkreise«, das Dokument sei »wahrscheinlich« von US-Geheimdiensten an Schin Beth weiter gegeben worden und so zu dessen ehemaligem Chef gelangt.

Primor, der den diplomatischen Dienst 1999 verließ, habe Diskin das Gespräch mit Piëch nur vermittelt; Primor selbst habe kein geschäftliches Interesse an dem Gespräch gehabt. 2016 gründeten VW, Diskin und zwei weitere ehemalige Schin-Beth-Mitarbeiter ein Unternehmen, das Schwachstellen in vernetzten Autos erkennen und beseitigen soll.

Sämtliche Beteiligte bestreiten die Darstellung Piëchs, und sowohl Israels Generalstaatsanwaltschaft als auch das Büro von Staatskontrolleur Josef Schapira erklären, man halte es für »sehr unwahrscheinlich«, dass sich dies so zugetragen habe. Die Gründe sind vielfältig: Diskins Zeit beim Schin Beth endete bereits 2011, auch die anderen Beteiligten mit Geheimdiensthintergrund waren Anfang 2015 bereits sei Längerem nicht mehr für den Dienst tätig, Primor selbst nie.

Es kommt oft vor, dass israelische Ex-Geheimdienstler nach ihrem Ausscheiden Firmen gründen, in dem sie Fähigkeiten, die sie in der Geheimdienstausbildung gelernt haben, vermarkten. Die Verwendung von Informationen des Ex-Arbeitgebers ist aber streng reglementiert; noch strengeren Vorschriften unterliegt die Weitergabe von Informationen an ehemalige Mitarbeiter. Dies sei zum Schutz aller, sagt ein Sprecher der israelischen Generalstaatsanwaltschaft: »Vor allem in den USA kann man schnell Probleme mit den Finanzaufsichtsbehörden bekommen, und dann ist da immer auch das Problem, dass man nicht für irgendeinen Dienst, sondern den sagenumwobenen israelischen Geheimdienst gearbeitet hat. Man gerät schnell in den Verdacht, eine Tarnfirma zu betreiben, und das kann die Existenz kosten.«

Tatsächlich aber ist der Schin Beth trotz seiner 5000 Mitarbeiter ein recht kleiner Dienst, denn ein Großteil der Beschäftigten ist als Wachpersonal tätig. Die andere Hauptaufgabe ist die Terrorbekämpfung im Inland und den palästinensischen Gebieten.

Der Informationsaustausch mit befreundeten Diensten, etwa in den USA, dürfte auch auf diesen Bereich beschränkt sein: Es ist unklar, warum ein US-Dienst Informationen zu einem drohenden Skandal an den Schin Beth weiterreichen sollte, der sich nicht nur außerhalb von dessen Aufgabengebiet abspielt, sondern auch außerhalb des Aufgabenbereichs der in Frage kommenden US-Dienste: Die CIA darf in den USA nicht tätig werden; das Ministerium für Heimatschutz ist nach eigener Auskunft für Manipulationen von Abgaswerten nicht zuständig. Käme noch das FBI in Frage, wobei unklar ist, warum man Israel, ein relativ kleiner Absatzmarkt für VW, nicht aber auch die deutschen Behörden informiert haben sollte.

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