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Thüringer fragen kritischer nach

Landesdatenschützer: Für Kameras im öffentlichen Raum besteht Meldepflicht

Erfurt. Die Thüringer sehen nach Einschätzung des Landesdatenschützers Lutz Hasse Videokameras auf öffentlichen Plätzen zunehmend kritischer. Es gebe viele Nachfragen dazu an sein Haus, sagte Hasse der dpa. Er sprach von »stark steigenden Fallzahlen«. Wie viele es tatsächlich sind, werde statistisch nicht erfasst. Viele fragten etwa nach, wenn Kameras neu angebracht wurden, ob dies rechtens sei. »Aber auch Kommunen wenden sich in zunehmendem Maße an uns«, erklärte Hasse. Nach seinen Angaben erkundigen sie sich nach rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung.

Wie viele Kameras landesweit Straßen und Plätze filmen, darüber liegt Hasse zufolge noch keine abschließende Erhebung vor. »Es gibt aber eine Meldepflicht.« Er habe die Kommunen in einem Schreiben daran erinnert und auf ein Gerichtsurteil aus dem Saarland zu Wildtierkameras verwiesen, erklärte Thüringens oberster Datenschützer. »Die große Welle der Rückmeldung habe ich noch vor mir...


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