Olympische SommerspielePolitikRalf Klingsieck, ParisPariser Stadtbild wird »sozial bereinigt«Die Pariser Behörden gehen vor den Olympischen Spielen verstärkt gegen Obdachlose, illegale Straßenhändler und Bettler vor und versuchen, Wohnungslose in die Provinz abzuschieben.
MilitärausgabenSipri-Bericht: Die Rüstungsspirale kennt kein EndeDas neunte Jahr in Folge sind die Rüstungsausgaben weltweit gestiegen. Hauptgrund ist der Krieg in der Ukraine. Die USA bleiben weiter unangefochten an der Spitze des Sipri-Rankings.Daniel Säwert
Festung EuropaFrontex wirft Rettungsinseln abMindestens zwei Überwachungsflugzeuge im Frontex-Auftrag haben Rettungsausrüstung an Bord. Kritiker sprechen von einer »PR-Maßnahme«.Matthias Monroy
SüdkaukasusArmenien und Aserbaidschan: Schwierige AnnäherungNach Jahrzehnten der Auseinandersetzung wollen Armenien und Aserbaidschan ihren Konflikt beilegen. Leidtragende sind Menschen, die wegen des Gebietsaustausches ihre Dörfer verlassen sollen.Bernhard Clasen
MietenpolitikKein Mieterschutz mit der AmpelAußer der Verlängerung der Mietpreisbremse bringt die Ampel in der Wohnpolitik nichts voran. Die Linke fordert Schritte gegen die hohen Wohn- und Energiekosten.Sarah Yolanda Koss
12-Punkte-PlanFDP-Papier: Wirtschaftsliberales WunschkonzertIn einer Vorlage für den Bundesparteitag tritt das FDP-Präsidium für Rentenkürzungen, Bürgergeld-Sanktionen, Steuersenkungen für »Leistungsträger«, klimaschädliche Energiepolitik und »Bürokratieabbau« ein.Jana Frielinghaus
NelkenrevolutionRaul ZelikPortugal: »Die Menschen sehnen sich nach Veränderung«Die langjährige Vorsitzende des »Linksblocks« Catarina Martins über das Erbe der Nelkenrevolution und den Aufstieg der extremen Rechten
Caspar David FriedrichAlte Nationalgalerie Berlin: Mal wieder romantisch glotzenDie Alte Nationalgalerie in Berlin zeigt die Retrospektive »Unendliche Landschaften« von Caspar David Friedrich zu dessen 250. Geburtstag.Klaus Hammer
Lokalwahlen in ÖsterreichDie extreme Rechte ist in Österreich schlagbarIn Österreich fanden in jüngster Vergangenheit zwei Lokalwahlen statt. Eine Erkenntnis: Die rechte FPÖ ist in der medialen Berichterstattung größer, als es die Wahlergebnisse hergeben.Natascha Strobl
Brandenburger DatenschutzberichtKrankentage der Beschäftigten im Pausenraum ausgehängt1336 Beschwerden zu Verstößen gegen den Datenschutz hat es 2023 in Brandenburg gegeben. Die verhängten Bußgelder summieren sich auf 13 900 Euro.Andreas Fritsche
Regionalwahl im Baskenland»Wir sind im Territorium verankert«Das Wahlbündnis EH Bildu hat deutlich an Stimmen zugelegt und bei den Autonomiewahlen im Baskenland knapp 33 Prozent der Stimmen erreicht. Das schafft mehr Spielräume für eine alternative Politik.Interview: Raul Zelik
RegionalwahlBaskenland: Historischer Erfolg für LinkeBei der Parlamentswahl im spanischen Baskenland hat das Linksbündnis EH Bildu so gut wie noch nie abgeschnitten. Zur Regierungsbildung reicht es dennoch nicht.Ralf Streck, San Sebastián
Alles, was rechts istVölkische Frauen: Duftkerzen und RassismusSie kommen über die Alltagsarbeit: In der Lokalpolitik treten braune Kameradinnen oft als vermeintlich engagierte Bürgerinnen auf, die sich für Spielplätze, Parks oder Freibäder einsetzen – aber niemals für Geflüchtete.Maik Martschinkowsky
Jung und NaivTilo Jung im Interview mit AfD-Mann Krah: Jung und gescheitertStundenlang sprach Tilo Jung mit Maximilian Krah (AfD). Dabei gelang es ihm, anders als Hans Jessen, nicht, dem Rechten Paroli zu bieten. Wer Faschisten eine Bühne gibt, muss dazu in der Lage sein, meint Pauline Jäckels.Pauline Jäckels
Tarifbindung BrandenburgAnständige Löhne nur im MutterkonzernNur 47 Prozent aller Beschäftigten im Land Brandenburg arbeiten in einem Betrieb, der einem Branchen- oder einem Haustarifvertrag unterliegt. Der Gewerkschaftsbund DGB kämpft für eine Trendwende.Andreas Fritsche
Palästina-KongressBerliner Bezirk schließt queere MädchentreffsDas Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg hat dem Frieda-Frauen*zentrum e.V. die Zusammenarbeit wegen Presseberichten über einzelne Mitarbeitende gekündigt. Der Verein wertet das als Repression.David Rojas Kienzle
StadtentwicklungQueeres Wohnprojekt: Berlin will sich um Tuntenhaus bemühenDie Sorgen um Berlins ältestes queeres Hausprojekt, das Tuntenhaus an der Kastanienallee 86, sind groß. Nun sichert der Senat seine Unterstützung zu, sieht aber auch den Bezirk Pankow im Zugzwang.Patrick Volknant
SchwangerschaftsabbrücheVeronika KracherAbtreibung muss legal werdenVeronika Kracher fordert die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
Gaza-KriegFrancesca Albanese: »Die Schwelle zum Völkermord ist erreicht«Ende März veröffentlichte die UN-Berichterstatterin den Bericht »Anatomie eines Völkermords«. Im Interview redet sie über Israels Vorgehen in Gaza, Deutschlands Verantwortung und Antisemitismusvorwürfe gegen ihre Person.Interview: Hanno Hauenstein
IslandZuchtlachs: Nicht überlebensfähigAquafarmen für Lachse sind in Island zwar profitabel, aber umstritten. Jetzt sind einige der Zuchtfische aus den Netzen ausgebüxt, was problematisch ist. Viele Isländer befürchten, dass der Wildlachs verschwinden könnte.Jörn Breiholz und Michael Marek, Reykjavik
Ausstellung zum KlimawandelSchlosspark Sanssouci: Totholz, Blühstress, Notfällungen»Re:Generation« heißt eine neue Freiluftausstellung, die am Freitag im Potsdamer Schlosspark Sanssouci eröffnet wird. Ihr großes Thema: Wie gelingt es, im Klimawandel das grüne Welterbe zu retten und zu bewahren?Matthias Krauß
Wien-PopFalco war so brillant und verkanntBrillante Texte, brillante Musik: Trotzdem drohte Falco mit »Junge Roemer«, seinem zweiten Album, sich zur Eintagsfliege zu entwickeln, die mit ihren künstlerischen Ambitionen gescheitert war. Er ging an der Welt vorbei.Jens Buchholz
NS-VerbrechenStukenbrocker Appell: Einsatz für sowjetische NS-OpferEs waren zivilgesellschaftliche Initiativen, die vom deutschen Staat die Übernahme von finanzieller Verantwortung für Kriegsgefangene der Nazis forderten. Eine wichtige wurde 1994 in Nordrhein-Westfalen gestartet.Peter Nowak
WissenschaftsgeschichteKeine Physik ohne Raum und ZeitDer vor 300 Jahren geborene Philosoph Immanuel Kant entwickelte seinerzeit neue Begriffe von Raum und Zeit, die allerdings mit der Allgemeinen Relativiätstheorie weitgehend ihre Gültigkeit verloren.Rainer Schimming
Habeck-ReiseDeutsche Drohnenfabrik in der Ukraine eröffnetQuantum-Systems will jährlich 1000 Aufklärungsdrohnen in der Ukraine herstellen. Der Firmenchef wirbt im Internet mit dem Ausspruch »Ruhm der Ukraine«.Matthias Monroy
MietenwahnsinnBerlin Neukölln: Weiße Siedlung wehrt sich gegen Adler-GruppeKaputte Fahrstühle, Dreck, Müll und Brandschäden, die seit Februar nicht behoben wurden: Die Mieter*innen der Weißen Siedlung haben eine lange Liste mit Mängeln. Beobachter*innen sprechen von einer Profit-Masche.Peter Nowak
GerichtsurteilSparkasse in Dortmund: Die Heimat ist nicht mehr kontolosBis zuletzt hat sich die Sparkasse in Dortmund dagegen geweigert, die Nachfolgepartei der NPD als Kundin zu akzeptieren. Ein Gericht verurteilte sie jetzt dazu.David Bieber
UAWVW-Werk in Tennessee: Meilenstein für US-AutogewerkschaftIm dritten Anlauf gelang es der Gewerkschaft, die VW-Fabrik zu organisieren. Der Rückenwind aus den Tarifverhandlungen mit den US-Herstellern machte es möglich.Julian Hitschler
