Flickenteppich aus Fahrverboten

Diskussion um Dieselfahrzeuge hält an

  • Von Susanne Schwarz
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Es scheint die Nation der Autofahrer zu bewegen: Die Landesregierung Baden-Württemberg hatte diese Woche Fahrverbote angekündigt. An Tagen mit Feinstaubalarm dürfen bestimmte Bezirke in Stuttgart nicht mit Dieselfahrzeugen befahren werden, die nicht der Abgasnorm Euro-6 entsprechen.

Das legt die Frage nahe: Werden solche Verbote bald auch andernorts verhängt? Möglich. Mit dem Schritt will Baden-Württemberg die EU-Kommission beruhigen, die Deutschland seit zwei Jahren wegen der schlechten Luft rügt, unter anderem in Stuttgart, aber auch in anderen Städten und Regionen. Es drohen ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und ein Bußgeld.

Die Landesregierung steht aber ohnehin unter Druck: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte sie 2015 vor dem Verwaltungsgericht verklagt. Ein »wichtiger Baustein« in dem Verfahren sei das Fahrverbot, schreibt die Regierung. Die DUH hat ähnliche Klagen für acht Städte eingereicht. Als Topkandidat für ein ...


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