Werbung

Merkels Agenda

Fabian Lambeck über eine Kanzlerin, die SPD-Reformen verteidigt

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Merkel verteidigt die Agenda 2010 gegen Kritik - von der SPD. Klingt merkwürdig, ist aber konsequent. Schließlich war Merkel einst als neoliberale Reformerin angetreten, die ihre Partei vom sozialpolitischen Kuschelkurs der Kohl-Ära abbringen wollte. Auf dem Parteitag 2003 gab sich die CDU unter ihrer jungen Chefin ein extrem marktradikales Programm: Kopfpauschale statt solidarischer Krankenversicherung, Rente mit 67 und eine Steuerreform, die vor allem Besserverdiener entlastet hätte.

Als Kanzlerin gab sich Merkel später versöhnlicher. Das konnte sie auch, schließlich hatte ihr die SPD mit der neoliberal inspirierten Agenda 2010 die Arbeit größtenteils abgenommen. Auch das Ende der Parität hatte zuvor eine SPD-Gesundheitsministerin eingeläutet. Die beim Volk unbeliebte Rente mit 67 setzte man zusammen mit den Sozialdemokraten durch. Die Quittung dafür bekamen vor allem die Genossen.

Nachdem sich die SPD nun scheinbar auf ihre Wurzeln besinnt, findet sich die Kanzlerin in einer seltsamen Rolle wieder: Sie muss die neoliberalen Reformen, die sie einst anstrebte, die aber vor allem von der SPD durchgesetzt wurden, gegen die Sozialdemokraten verteidigen. Allzu kompromisslos sollte sich Merkel aber nicht geben, denn auch unter den CDU-Wählern machen sich Abstiegsängste breit. Hartz IV verstärkt diese Ängste.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!