Zwei Prozent in zwei Versionen

René Heilig über Gabriels Gaga-Sprüche und von der Leyens Verlässlichkeit

  • René Heilig
  • Lesedauer: 1 Min.

Irgendwie fragt man sich gerade, ob der politische Aschermittwoch bis zur Bundestagswahl im Herbst verlängert wurde. Da touren der deutsche Außenminister und seine Kollegin vom Verteidigungsressort fast zeitgleich durch die drei baltischen Republiken. Und während SPD-Mann Gabriel - mit einem Tag Vorsprung - das Zwei-Prozent-NATO-Aufrüstungsziel als unrealistisch und nicht wünschenswert bezeichnet, betont die CDU-Frau von der Leyen keine 24 Stunden später an gleicher Stelle, dass Deutschland selbstverständlich zu allen eingegangenen Verpflichtungen steht.

Egal, wie man zu der von den USA verlangten europäischen Aufrüstungspolitik steht - derartige Wahlkämpfe im Ausland und auf Kosten der Gastgeber sind einfach unredlich. Zumindest von SPD-Seite. Es mag ja sein, dass Gabriel plötzlich von Intelligenz getroffen wurde. Doch dann sollte er auch dazu stehen, dass die kreuzgefährlichen NATO-Beschlüsse von Wales und Warschau von ihm ebenso wie von seinem Parteifreund und Amtsvorgänger Steinmeier abgesegnet wurden. Gibt es einen einzigen SPD-Minister, der versucht, von der Leyen an der personellen und materiellen Aufstockung der Bundeswehr zu hindern? Nein. Nicht einmal der gottähnlich gefeierte SPD-Kanzlerkandidat Schulz mag bei dem Thema Farbe bekennen. Und was macht Merkel? Nichts, nur den Gladiatoren zuschauen.

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