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Kaczynskis Front gegen deutsche Dominanz

Nationalkonservative Regierung Polens will ihren Einfluss auf die Medien ausweiten

  • Von Wojciech Osinski, Warschau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Pünktlich zum 100. Jahrestag der polnischen Unabhängigkeit im Jahr 2018 sollen der englischsprachige Sender Poland 24 und TVV4 als eine gemeinsame Initiative der Viségrad-Staaten starten. »Sehen Sie, wir bleiben doch international«, freut sich Jacek Kurski, heute TVP-Direktor und einst enger Mitarbeiter Jaroslaw Kaczynskis, des Vorsitzenden der in Polen herrschenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Seit deren Regierungsantritt im Herbst 2015 wird in den westlichen Medien immer wieder die Einschränkung der Pressefreiheit kritisiert. Im Sommer 2016 verabschiedete die nationalkonservative Partei ein Mediengesetz, das ihr erlaubte, Positionen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen und Rundfunk sowie in der staatlichen Nachrichtenagentur PAP direkt zu besetzen. Zahlreiche Journalisten verloren ihre Arbeit oder versuchten, in den verbliebenen Privatanstalten unterzukommen. Für mediales Aufsehen sorgte überdies die unverblümte Ankündigung, ...


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