Herr Schäuble, bitte einmal nachrechnen!

Dobrindts Maut ist nicht tot zu kriegen - Bundestag und Länderkammer mussten sich damit befassen

  • Von Markus Drescher
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Gäbe es einen Preis für die nervigsten Minister mit den sinnlosesten Gesetzen, Alexander Dobrindt könnte sich mit seiner Pkw-Maut mehr als berechtigte Hoffnungen machen. Weder die EU, diverse Studien zu den (nicht) zu erwartenden Einnahmen noch Proteste aus Nachbarländern und den deutschen Grenzregionen konnten den CSU-Verkehrsminister von seinen Plänen abbringen.

Und so mussten sich am Freitag Bundesrat und Bundestag erneut mit dem Thema befassen - mit der überarbeiteten Version, von der Dobrindt hofft, sie möge EU-kompatibel sein. Doch daran gibt es nach wie vor Zweifel. Genauso wie an der Rentabilität des Ganzen. In der Bundestagsdebatte forderte SPD-Verkehrspolitiker Andreas Schwarz, dass sich der knallharte Kassenwart Wolfgang Schäuble (CDU) der Zahlen annehme: »Ich halte es für zwingend geboten, dass das Bundesfinanzministerium die vorliegenden Zahlen überprüft ...


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