Von Denis Trubetskoy

Donbass-Blockade eskaliert

Kiew findet keine Lösung für den Konflikt / Stadt Awdijiwka ist besonders betroffen

Donbas
Eine Übung für die Bevölkerung der Donbassregion im Oktober 2016, bei der geübt wird, Militärfahrzeuge aufzuhalten.

Die kleine Stadt Awdijiwka, die nur fünf Kilometer nördlich von Donezk liegt, befindet sich genau auf der Konfrontationslinie zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten. Das Städtchen schaffte es zuletzt oft in die Schlagzeilen. In den letzten Monaten wurde der Ort, der immer noch von der Kiewer Regierung kontrolliert wird, des Öfteren beschossen. Awdijiwka wurde mehrmals von de Heizung-, Strom- und Wasserversorgung abgeschnitten. Auch in diesen Tagen sieht die Lage nicht wesentlich besser aus. Doch zurzeit beschäftigt ein anderes Thema die Bewohner stark. Zwar hat dieses auch mit dem Krieg im Donbass zu tun, aber auf andere Weise.

Es geht erneut um die Donbass-Blockade, die seit Monaten von proukrainischen Aktivisten durchgeführt wird. Diese blockieren die Einfuhr jeglicher Waren aus dem von Separatisten besetzten Gebiet - und provozierten damit den Beginn der Verstaatlichung der ukrainischen Unternehmen durch die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk.

In den Augen der Bewohner von Awdijiwka sind die Aktivisten der Blockade schlimmer als die Volksrepublik Donezk. »Es fühlt sich so an, als würde man uns das Messer in den Rücken stoßen«, heißt es im gemeinsamen Statement der Awdijiwka-Bewohner, das vergangene Woche veröffentlicht wurde. »Liebe Aktivisten, lassen Sie Awdijiwka bitte überleben! Eure Blockade ist das politische PR, für das wir, die Bewohner, benutzt werden.«

Tatsächlich befindet sich die Kokserei von Awdijiwka, bei der die meisten verbliebenen Bewohner in Lohn und Brot stehen, bereits seit längerem in einem kritischen Zustand. Das langfristige Überleben der Koksfabrik ist mehr als fraglich. »Wir erhalten keine Kohle aus dem besetzten Gebiet, die unsere Leute dort produzieren«, erzählt Mussa Magomedow, der Chef der Kokserei. »Man sollte verstehen: Es geht dabei nicht unbedingt nur um unsere Fabrik, sondern um die ganze Stadt. Wenn wir keine Kohle kriegen, haben wir bald keinen Strom. Und wenn es keinen Strom gibt, gibt es auch kein Wasser mehr. So kann die Stadt tatsächlich bald aussterben.«

Nicht nur in Awdijiwka, sondern auch in den großen von Kiew kontrollierten Städten wie Mariupol wird zuletzt verstärkt gegen die Blockade protestiert. Meist gehen die Arbeiter der Energiefirmen des Großoligarchen Rinat Achmetow auf die Straße. Denn Achmetow ist immer noch - trotz großer Verluste - der Quasi-Monopolist auf dem Kohlemarkt in der Ostukraine. Allerdings läuft es für den reichsten Mann der Ukraine alles andere als rund: Zunächst flog er aus der Liste der Top 500 reichsten Männer der Welt raus. Es gab eine Zeit, da war er sogar in der Top 100. Die Lage eskaliert aber nicht nur bei den Demonstrationen, sondern auch in unmittelbarer Nähe der Blockade. So wurde vor Kurzem die Rada-Abgeordnete Tetjana Tschornowil von den Aktivisten der Blockade geschlagen, als sie diese aufforderte, die Blockade aufzuheben.

Eine kleine Niederlage musste die von Semen Sementschenko, ebenfalls Abgeordneter der Rada, angeführte Blockadeaktion trotzdem hinnehmen. Den Aktivisten ist es nicht gelungen, neben dem Handel an der Frontlinie im Donbass auch den Handel an der regulären ukrainisch-russischen Grenze zu unterbrechen. Es wurde zwar versucht, am Eisenbahn-Grenzübergang Konotop eigenen Kontrollen durchzuführen. Der Versuch, diese Idee tatsächlich umzusetzen, scheiterte aber letztlich an den ukrainischen Sicherheitsbehörden, die dafür allerdings keine Waffengewalt einsetzen mussten. Aber die Aktivisten der Blockade weigerten sich auch, trotz Aufforderungen der örtlichen Polizei ihre Waffen abzugeben.

Die Blockade wurde zu Beginn von niemandem ernst genommen. Inzwischen kann oder will der ukrainische Staat nichts gegen sie unternehmen. »Dass Kiew gegen sie nicht mit Gewalt vorgehen möchte, ist teils verständlich«, erklärt der Politologe Wadym Karassjow. »Die Aktivisten sind bewaffnet und kämpften entweder auf dem Maidan oder im Donbass.«

So wird die Situation rund um die Blockade von Tag zu Tag verfahrener. Und obwohl das ukrainische Energieministerium öffentlich bekundet, über ausreichende Kohlereserven zu verfügen, kann das sich das schnell ändern.

Im nd-Shop

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken