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Keine Entwarnung für Europa

Katja Herzberg über die Folgen der niederländischen Parlamentswahl für die kontinentale Zusammenarbeit

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Für »Entwarnung«, wie sie angesichts des Ausgangs der Niederlande-Wahl für Europa allenthalben ausgerufen wird, gibt es keinen Anlass. Nur weil Geert Wilders es entgegen so mancher Umfrage der vergangenen Monate nicht geschafft hat, mit seiner PVV stärkste Kraft im niederländischen Parlament zu werden, ist der Rechtstrend in Europa keinesfalls gebannt, wie etwa der europäische Grünen-Chef Reinhard Bütikofer auszumachen meint. Es zeigt sich nur zum wiederholten Male ein eigentlich offensichtlicher Umstand: Der nationalistische Kurs ist in den einzelnen Ländern unterschiedlich stark ausgeprägt, er kommt mit graduell abgestuft hässlichen Fratzen daher, die aber – und das ist entscheidend - dem europäischen Projekt allesamt beträchtlichen Schaden zufügen.

Wilders ist in den Niederlanden auch nach dieser Wahl nicht dämonisiert. Er hat im Vergleich zum letzten Urnengang 2012 noch einmal zugelegt und wird bis zu fünf Mandate mehr im Parl...


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