Trump scheitert mit Einreiseverbot

Richter stoppen auch neues Dekret

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Honolulu. Auch im zweiten Anlauf haben Gerichte das Einreiseverbot von US-Präsident Donald Trump blockiert - diesmal noch vor Inkrafttreten des Dekrets. Ein Bundesrichter im Staat Hawaii stoppte am Mittwoch (Ortszeit) das überarbeitete Verbot vorerst, das die Einreise von Menschen aus sechs überwiegend islamischen Ländern vorübergehend verboten hätte. In der Nacht erließ ein Bundesrichter im Bundesstaat Maryland ebenfalls eine einstweilige Verfügung, jedoch nur gegen einen Teil des Dekrets. Der am 6. März unterzeichnete Erlass hätte um Mitternacht (Ortszeit) am Donnerstag in Kraft treten sollen. Die erste Version des Dekrets war bereits von einem Gericht im Bundesstaat Washington gestoppt worden. Hawaii als Kläger hatte geltend gemacht, der Einreisestopp könne irreparable Folgen für Einwohner des Bundesstaates haben, etwa wenn Einwanderer aus den betroffenen Ländern ihre Familienangehörigen nicht mehr sehen könnten. Bundesrichter Derrick Watson warf Trump zudem vor, Muslime benachteiligen zu wollen. dpa/nd Seite 7

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