Sebastian Haak, Erfurt 21.03.2017 / Politik

Ein seltenes Schauspiel

In Thüringen liegen sich die rot-rot-grüne Regierung, die CDU-Fraktion und das Landtagspräsidium gehörig in den Haaren

Dass in Thüringen seit zweieinhalb Jahren eine rot-rot-grüne Koalition regiert, aber die stärkste Fraktion im Landtag die oppositionelle CDU ist, ist ein Grund für einen ganz aktuellen Streit im Freistaat, der Seltenheitswert haben dürfte. Denn die CDU stellt als stärkste Kraft den Landtagspräsidenten, der gerade auf den Namen Christian Carius hört. Während die Landtagsmehrheit eben von LINKER, SPD und Grünen gestellt wird. Das führt dazu, dass Carius eigentlich die rot-rot-grüne Mehrheit des Parlaments in einem Rechtsstreit vertreten müsste, der ausgerechnet von der CDU-Fraktion des Landtags losgetreten worden ist.

Müsste, weil derzeit nicht ganz klar ist, wie das funktionieren sollte. Rot-Rot-Grün nämlich wirft Carius und vor allem der unter ihm dienenden Direktorin des Landtages, Birgit Eberbach-Born, vor, ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Landtages im Zusammenhang mit diesem Rechtsstreit so manipuliert zu haben, dass...

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