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Maas verteidigt Strafen gegen Netzbetreiber

Justizminister: Internet kein rechtsfreier Raum Experten fordern mehr Bildungsangebote

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Berlin. Um gegen Beleidigung, Verleumdung und Volksverhetzung in sozialen Netzwerken vorzugehen, setzt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf Strafen gegen die Netzwerkbetreiber. Die Unternehmen müssten sich an geltendes Recht halten, sagte Maas am Montagabend in Berlin. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum.

Der Bundesjustizminister verteidigte auf einer Diskussionsveranstaltung seinen in der vergangenen Woche vorgelegten Gesetzesentwurf gegen Hass und Hetze im Internet. Bei Verstößen gegen die Löschfristen drohen den Unternehmen Bußgelder in Höhe von bis zu fünf Millionen Euro. Firmen, die ein nicht ausreichendes oder gar kein Beschwerdemanagement aufgebaut haben, müssen mit einer Strafe von bis zu 50 Millionen Euro rechnen.

Andre Wolf vom Verein Mimikama sprach sich für Schulprogramme und Weiterbildungsangebote für Erwachsene aus, um über Falschmeldungen und einseitige Meinungsmache im Internet aufzuklären. Mimikama entlarvt falsche Nachrichten oder klärt beispielsweise über betrügerische Spam-Mails auf.

Auch der Leiter des Studiengangs Digitale Kommunikation an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, Christian Stöcker, hält Bildungsangebote an den Schulen, aber auch für Eltern für einen wirksamen Weg, falsche Nachrichten aufzudecken. epd/nd

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