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Vierte Sammelabschiebung nach Afghanistan

Flugzeug mit 15 Männern von München aus gestartet / Bayern kritisiert Abschiebestopp als rechtswidrig / Menschenrechtslage vor Ort weiter schlecht

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München. Erneut sind von Bayern aus abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben worden. Bei den 15 Abgeschobenen handelte es sich ausnahmslos um alleinstehende Männer, wie das bayerische Innenministerium am Montagabend mitteilte. Es war bereits die vierte bundesweite Sammelabschiebung in das Land am Hindukusch seit Dezember. Neben Bayern beteiligten sich an der sogenannten Rückführung demnach auch die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte an, dass sich Bayern weiter an Abschiebungen des Bundes nach Afghanistan beteiligen werde. Die »Bewertung der aktuellen Sicherheitslage durch die Bundesregierung« lasse »Rückführungen in gesicherte afghanische Provinzen zu«, erklärte der Minister. Das Verhalten einiger anderer Bundesländer, die einen pauschalen Abschiebestopp nach Kabul verfügt haben, kritisierte Herrmann erneut als rechtswidrig.

Die Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten. In dem Land tobt nach wie vor ein bewaffneter Konflikt, der ständig neue Opfer fordert. Der aktuellen Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR geht sogar von einer »Verschärfung« des Konfliktes im Laufe des vergangenen Jahres aus. Auch die zivilen Opfer seien in der ersten Jahreshälfte 2016 gestiegen. Außerdem gerät das Land immer wieder durch islamistische Anschläge in die Schlagzeilen. Politiker und Flüchtlingsorganisationen kritisieren die »Rückführungen« deshalb als verantwortungslos. AFP/nd

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