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Südamerikas Demokraturen

Martin Ling über die Krisen in lateinamerikanischen Ländern

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Demokratur: In den neunziger Jahren war es ein geflügeltes Wort in linken Kreisen, um die Staatsform in den Ländern Südamerikas zu beschreiben, welche die Militärdiktatur gerade hinter sich gelassen hatten, die in den 1970er und 1980er Jahren von Argentinien über Brasilien bis Chile und darüber hinaus die gängigste Staatsform war.

Lange Zeit war das Militär einflussreich genug, um demokratische Reformen und vor allem die Strafverfolgung seiner zahlreichen Verbrechen zu verhindern. Diese Zeiten sind vorbei, das Militär hält sich bis dato flächendeckend in Südamerika aus der direkten Politik heraus, der Putsch im mittelamerikanischen Honduras 2009 war die Ausnahme und die juristische Aufarbeitung der diktatorischen Vergangenheit schreitet sukzessive voran.

Der Übergang von der Demokratur zur formellen Demokratie, die sich im Kern durch ein Funktionieren des Systems der Gewaltenteilung auszeichnet, steht derzeit allerdings in vielen Ländern infrage. In Paraguay sind sich der rechte Präsident Horacio Cartes und der 2012 durch einen parlamentarischen Putsch entmachtete linke Fernando Lugo einig, dass eine Verfassungsänderung den Weg für eine neuerliche Kandidatur für beide frei machen soll. In Brasilien arbeitet eine fragwürdig an die Schalthebel gekommene Rechtsregierung am Sozialabbau und in Venezuela untergräbt eine Linksregierung zum Amtserhalt die Gewaltenteilung. Für Lateinamerikas Entwicklung sind das düstere Aussichten.

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