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Die Quadratur der Kreisstraße

Mecklenburg-Vorpommern: Instandhaltungsausgaben müssten laut Rechnungshof drastisch erhöht werden

Rostock. Wie hat sich der Winter auf die Straßen Mecklenburg Vorpommerns ausgewirkt? »Dass die Straßen nach dem Winter deutlich schlechter sind, wird in der Öffentlichkeit oft so wahrgenommen. Stimmt aber nicht«, sagt der Leiter des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Manfred Rathert. Trotzdem ist nicht alles in Ordnung: Rund die Hälfte der 3300 Kilometer Landesstraßen habe »Erhaltungsbedarf«, bei den 1900 Kilometern Bundesstraße sei es immer noch rund ein Drittel, sagt Rathert. Mit der Finanzierung seines Amtes sei er »durchaus zufrieden«. Rund 243,3 Millionen Euro stehen in diesem Jahr laut Infrastrukturministerium für Bau und Instandhaltung von Landes- und Bundesstraßen sowie begleitende Radwege zur Verfügung (2016: 212,5 Millionen Euro). Den Löwenanteil zahlt mit rund 181 Millionen Euro der Bund, den Rest das Land.

Problematischer ist die Situation der Kreisstraßen: 3740 Kilometer gibt es davon im Land, hinzu kommen noch einmal 588 Kilometer Radwege und 218 Brücken, die den Kreisen gehören, sagt der Geschäftsführer des Landkreistages, Matthias Köpp.

Im Kreis Ludwigslust-Parchim seien 2015 fast die Hälfte aller Kreisstraßen in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand gewesen, heißt es vom Kreis. Nur 5,4 Prozent entsprachen demnach der Zustandsnote 1. Auch im Kreis Mecklenburgische Seenplatte besteht laut Verwaltung bei mehr als der Hälfte der Kreisstraßen »umfassender Sanierungsbedarf«. In Nordwestmecklenburg gibt es laut Köpp derzeit 18 Bauabschnitte in sehr schlechtem und 50 in schlechtem Zustand. Die Situation sei in allen Kreisen ähnlich. Grund sei die chronische Unterfinanzierung: »Wir haben einen Investitionsstau, der sich nicht mehr so leicht abbauen lässt«, sagt Köpp.

Der Landesrechnungshof geht von einem jährlichen Instandhaltungsbedarf von 12 600 Euro pro Kilometer Kreisstraße aus. 2016 konnten die Kreise jedoch nur 8431 Euro einplanen, in den Vorjahren noch weniger. Die tatsächlich investierte Summe könne noch niedriger ausfallen, denn andere Zahlungen, wie Sozialleistungen, würden vorgehen, erklärt Köpp. Der Investitionsbedarf allein im Landkreis Rostock belaufe sich auf 170 Millionen Euro, eingeplant seien für 2017/18 nur 12,3 Millionen, teilte der Kreissprecher mit. dpa/nd

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