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Magufuli auf autoritärem Kurs

Zitto Kabwe über den Wandel des tansanischen Präsidenten vom Hoffnungsträger zum Alleinherrscher

Sie führen das Wort »Entdemokratisierungsprozesse« im Mund, um die gegenwärtige politische Situation in Tansania zu beschreiben. Weshalb?
Tansania war eines der stabilsten Länder in Afrika, in dem sich die Demokratie Jahr für Jahr vertiefte. In den vergangenen anderthalb Jahren konnten wir jedoch Trends beobachten, die bereits als Symptome für einen Mangel und Abbau an Demokratie zu bewerten sind. Der Präsident von Tansania, John Magufuli, hat zum Beispiel vergangenen Juni öffentliche Kundgebungen aller Oppositionsparteien bis zu den nächsten Wahlen 2020 verboten. Das bedeutet, dass Parteien nicht mehr mit den Menschen kommunizieren, keine Spenden sammeln oder Mitglieder werben können und auch ihre Kritik an der Regierung erschwert wird.

Gilt die eingeschränkte Meinungsfreiheit auch für die Medien?
Ja. Wir als Allianz für Wandel und Transparenz (ACT) haben deutlich gemacht, dass der politische und der zivile Raum durch die Drohu...


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