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Das Steuer-Trumpeltier

Kurt Stenger über ein irrwitziges Vorhaben der neuen US-Regierung

Steuern senken geht immer - Donald Trump greift auf eine seit Jahrzehnten in der US-Politik bewährte Praktik zurück. Unbeliebt macht sich der Präsident ja gern, aber auf keinen Fall möchte er als einer gelten, der in den ersten 100 Tagen nichts auf die Beine stellen konnte.

Eine Mega-Steuerreform soll es nun richten. Sie ist eine brutale Reminiszenz an die schlechten alten Zeiten der Reaganomics. Billionenschwere Geschenke an Konzerne, Einkommensmillionäre und Vermögende, bei einigen Brotkrumen für die Mittelschicht, sollen die Wirtschaft auf Vordermann bringen. Trump scheut nicht einmal davor zurück, die von seriösen Ökonomen längst beerdigte Laffer-Kurve wieder auszugraben, die besagt, dass sich Steuersenkungen selbst finanzieren. Das hat zwar noch nie geklappt, aber mit Fakten oder mit Empirie hat es die neue US-Administration ja nicht so.

Das Ergebnis solcher Politik ist »öffentliche Armut, privater Reichtum«, wie es John K. Galbraith einst formulierte. Das mag in ultrarechten Tea-Party-Kreisen gut ankommen, aber neben den Demokraten werden auch viele Republikaner angesichts der absehbar wachsenden Haushaltslöcher hier Widerspruch einlegen. Deshalb sind auch die Steuerreformpläne Trumps alles andere als ein Selbstläufer. Er mag sich wie ein finanzpolitisches Trampeltier gerieren - die politischen Gegner im Kongress sind aber keine Kamele.

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