Von der Leyen ohne Konzept

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen wolle das traditionelle Bild von Ehe und Familie umkrempeln, werfen ihr die eigenen Parteikollegen vor. Dass dies nur noch ein Mythos ist, wollen viele Unionspolitiker nicht wahrhaben. Sie fordern Wahlfreiheit für die Eltern und übersehen dabei, dass die fehlende Kinderbetreuung gerade vielen Alleinerziehenden eben keine Wahl lässt. Noch absurder ist der Vorwurf, von der Leyen sehe die DDR-Kinderbetreuung als Vorbild an. Statt sich an ostdeutschen Erfahrungen zu orientieren, schielt nicht nur von der Leyen lieber nach Skandinavien oder Frankreich. So absurd die Kritik einiger Ewiggestriger ist, berechtigt ist der Einwand, dass von der Leyen kein Konzept vorgelegt hat, wie ihre Ideen finanziert werden sollen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat zwar eine Idee, doch die hat einen Mangel, dessen auch Heil sich bewusst ist: Ein Einfrieren des Kindergeldes ist mit der Union wohl nicht zu machen. Hier ist Streit programmiert. Und es besteht die Gefahr, dass wie beim Elterngeld am Ende ein Kompromiss steht, der vielen Familien eher schadet als hilft. Gerade Geringverdiener, also die, die es am nötigsten hätten, werden durch das Elterngeld benachteiligt. Eine wirkliche Erneuerung der Familienpolitik ist nicht in Sicht. Und so wird Ursula von der Leyen weiter mal da ein bisschen basteln und dort ein wenig än...

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