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Macron gewinnt Präsidentschaftswahl in Frankreich

Liberaler Kandidaten hat 66,1 Prozent der Stimmen erhalten / Rechtsaußen Le Pen abgeschlagen / Wahlbeteiligung niedriger als in Vorjahren

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Update 08. 05. 08.10: Le Pen hat in zwei Departements Mehrheit erhalten

In Paris wurde mit überwältigender Mehrheit gegen Marine Le Pen gestimmt. Nur 10 Prozent der Stimmen erhielt die Kandidatin des Front National hier und Macron 90 Prozent. Landesweit hat Marine Le Pen in 2 von 101 französischen Départements mehr Stimmen geholt. In Pas-de-Calais kam Le Pen auf 52 Prozent, Macron kam auf rund 47 Prozent. Im ländlichen Département Aisne nahe der Grenze zu Belgien lag Le Pen bei 52,9 Prozent, Macron erreichte rund 47,1 Prozent. Insgesamt stimmten landesweit jedoch 10,6 Millionen Franzosen für die Rechtsradikale.

Update 08. 05. 07.20: 99 Prozent aller Stimmen ausgezählt

Nach Auszählung von 99,99 Prozent aller Stimmen hat Macron bei der Stichwahl 66,0 Prozent der Stimmen erhalten. Auf Le Pen entfielen 33,9 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Das teilte das französische Innenministerium am Morgen mit. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,6 Prozent. Einen leeren Stimmzettel beziehungsweise ungültig wählten 8,5 Prozent der Wähler.

Update 20.50: Geringste Wahlbeteiligung seit 1969 erwartet

So groß der Vorsprung für Macron sein mag, umso bedenklicher sind doch die Prognosen zur Wahlbeteiligung. Französische Meinungsforschungsinstitute erwarteten einen Wert von etwa 73 bis 74 Prozent. Das wäre die niedrigste Beteiligung an einer Präsidenten-Stichwahl in Frankreich seit 1969, als nur 68,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben.

Update 20.30 Uhr: Macron spricht von »neuem Kapitel« für Frankreich

Der neu gewählte französische Präsident Emmanuel Macron hat sich optimistisch über die Zukunft seines Landes geäußert. Er sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend, mit seinem Sieg in der Stichwahl öffne sich »ein neues Kapitel« - das »der Hoffnung und der wiedergewonnenen Zuversicht«. Der Zentrumspolitiker François Bayrou sprach angesichts des klaren Siegs von Macron von einem »wunderschönen Ergebnis«. Die Franzosen hätten mit der Wahl des jüngsten Präsidenten aller Zeiten eine Botschaft an die Welt gesendet, dass ihr Land nicht resigniert. Bayrou hatte seine eigenen Ambitionen auf das Amt des Staatschefs zugunsten von Macron vor der ersten Wahlrunde begraben und gilt als möglicher Premierminister unter dem neuen Präsidenten.

Update 20.20 Uhr: Gratulationen und Ermahnungen

Angesichts der klaren ersten Zahlen erhält Emmanuel Macron bereits erste Gratulationen. Seine Kontrahentin Marine Le Pen beglückwünschte den Liberalen in ihrer Rede zu ihrer Niederlage. Die Bundesregierung hat sich erleichtert über den Wahlausgang gezeigt. Macrons Wahl sei »ein Sieg für ein starkes geeintes Europa und für die deutsch-französische Freundschaft«, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach Ansicht der Grünen müsse Macron Vertrauen aufbauen, um ein weiteres Erstarken der Rechten zu verhindern. »Dieses Wahlergebnis lässt zwar auf-, aber nicht durchatmen«, teilten die Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt am Sonntag mit. Dass Rasismus in den kommenden fünf Jahren im Élysée-Palast keinen Platz habe, sei gut für Frankreich und für Europa. Macron müsse aber Vertrauen in die französische Politik zurückgewinnen - »ansonsten droht in den Jahren seiner Amtszeit ein weiteres Erstarken des rechtsextremen Front National.« Auch die Bundesregierung sehen die Grünen in der Pflicht. »Deutschland muss nun alles tun, um den deutsch-französischen Motor für ein besseres, demokratischeres und solidarischeres Europa wieder auf Hochtouren zu bringen«, sagten Göring-Eckardt und Özdemir.

Update 20.00 Uhr: Macron liegt deutlich vor Le Pen

Der Favorit Emmanuel Macron hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich gewonnen. Er setzte am Sonntag klar gegen die EU-Gegnerin Marine Le Pen durch. Ersten Hochrechnungen zufolge kam der 39-jährige Mitte-Kandidat auf mehr als 65,5 Prozent. Die Front-National-Kandidatin landete entsprechend bei unter 35 Prozent. Mit ihrer Niederlage ist die Gefahr eines französischen EU-Austritts, eines »Frexit«, gebannt.

Update 18.45 Uhr: Front National verweigert mehreren Medien die Akkreditierung

Die rechtsradikale Front National hat mehreren Redaktionen die Akkreditierung zur Wahlparty an diesem Sonntag verweigert. Dazu gehören StreetPress, Mediapart, Rue89, Charlie Hebdo, Buzzfeed, Les Jours und Quotidien. Als Grund sei nicht ausreichender Platz genannt worden. Doch die Vermutung liegt nahe, dass gezielt Journalisten nicht zugelassen wurden, die der FN kritisch gegenüber stehen bzw. von der Partei dem »Macron-Lager« zugeordnet werden. So schrieb der FN-Politiker Daniel Auguste bei Twitter: »Wir bevorzugen unsere Militanten vor den Militanten von Macron.« Aus Protest haben andere Medien erklärt, die FN-Veranstaltung zu boykottieren, darunter die »Liberation«.

Update 17.35 Uhr: Wahlbeteiligung am Nachmittag niedriger als in den Vorjahren

Mit Blick auf neue Zahlen von 17 Uhr zeichnet sich eine etwas niedrigere Wahlbeteiligung als in den Vorjahren ab. Das Innenministerium in Paris sprach von 65,3 Prozent an. Das sind vier Punkte weniger als bei der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen zu diesem Zeitpunkt. In der Regel nimmt bei Präsidentschaftswahlen in Frankreich die Beteiligung zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang zu. Die Wahlbeteiligung lag auch niedriger als bei den Präsidentschafts-Stichwahlen der Jahre 2002, 2007 und 2012 um diese Uhrzeit. Allerdings haben zahlreiche Wahlbüros dieses Jahr eine Stunde länger geöffnet als in früheren Jahren.

Update 17.05 Uhr: Wen wählen die linken Franzosen?

Für viele Linke in Frankreich ist die Stichwahl eine besonders schwierige. In den sozialen Netzwerken gehen die Diskussionen insbesondere im Lager der Mélenchon-Anhänger weiter. Während einige von ihnen einfach selbst Stimmzettel für den Anführer der Bewegung »La France Insoumise« (Das unbeugsame Frankreich) bastelten, wählten andere »blanc« bzw. ungültig. Nicht wenige entschieden sich wohl doch, für Emmanuel Macron zu stimmen. So auch der Politikwissenschaftler Werner Alban. Im nd-Kommentar erklärt er, wie schwer ihm die Wahl fiel: »Für einen Kandidaten abzustimmen, den man aufgrund seiner Inhalte und seiner bisherigen Bilanz radikal ablehnt, lässt einen mit einem Gefühl von Hilflosigkeit zurück. Gegen diese Hilflosigkeit hilft nur der Versuch, daraus zu lernen, um Handlungsfähigkeit wieder zu gewinnen, damit der Teufelskreis aus Neoliberalismus und Rechtspopulismus in den Ländern des Westens durchbrochen werde.«

Update 16.50 Uhr: Auszählung mit Hilfe der anderen Parteien

Wenn es in wenigen Stunden an die Auszählung der Stimmen geht, werden in den 66.000 Wahllokalen auch Helfer aus Parteien der in der ersten Runde unterlegenen Kandidaten dabei sein. Die erst im vergangenen Jahr von Emmanuel Macron gegründete Bewegung »En Marche« verfügt nur über eine kleine Basis und wenig Personal. Die rechtsradikale Front National wiederum ist zwar eine etablierte Partei. Doch viele ihrer Unterstützer fühlen sich bei der Organisation von Wahlen nicht angesprochen, wie die »Liberation« berichtet.

Update 16.30 Uhr: Macron laut Zeitung »Le Soir« in Überseegebieten in Führung

Emmanuel Macron liegt laut inoffiziellen Nachwahlbefragungen in Überseegebieten des Landes vorn. So komme er in Französisch-Guyana in Südamerika auf 65 Prozent, seine Konkurrentin Marine Le Pen auf 35 Prozent. Das berichtete die belgische Tageszeitung »Le Soir« am Sonntag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Umfragen. In Frankreich ist die Veröffentlichung von Befragungsergebnissen und Hochrechnungen bis 20.00 Uhr verboten. Bei Auslandsfranzosen in Nordamerika zeichnet sich laut »Le Soir« sogar eine überwältigende Zustimmung für Macron ab. In New York habe der frühere Wirtschaftsminister mit 94,7 Prozent abgeschnitten, in Boston liege sein Ergebnis noch um einen Prozentpunkt höher. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass die Wahlbeteiligung im Vergleich zur ersten Runde vor zwei Wochen in den französischen Überseegebieten angestiegen ist. Auch die teils langen Schlangen vor den Wahllokalen überall auf der Welt deuten auf eine hohe Beteiligung hin.

Update 15.45 Uhr: Womöglich islamistischer Anschlag verhindert

Kurz vor der Präsidentschaftwahl in Frankreich haben die Behörden womöglich einen islamistischen Anschlag vereitelt. Wie am Wochenende aus Ermittlerkreisen verlautete, gestand ein als »Gefährder« bekannter ehemaliger Soldat, der am Freitag in der Nähe der nordfranzösischen Stadt Evreux festgenommen worden war, dass er im Namen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) einen Angriff verüben wollte. Im Wagen des Verdächtigen befanden sich eine Koran-Ausgabe sowie ein USB-Stick mit einem Bekenntnis zum IS. Bei dem Mann wurden zudem IS-Flaggen gefunden. In einem Gebüsch nahe der Militärbasis entdeckte die Polizei Waffen: eine Pumpgun, zwei Revolver sowie Munition. Wegen der Anschlagsgefahr findet die Präsidentenwahl unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Im Einsatz sind mehr als 50.000 Polizisten und tausende Soldaten. Am Sonntag wurde der Platz vor dem Louvre, wo Macron am Abend vor seine Anhänger treten will, wegen eines verdächtigen Gepäckstücks geräumt, wie aus Macrons Umfeld verlautete. Es wurde aber schnell Entwarnung gegeben.

Update 15:15 Uhr: »Pulse of Europe« letztmalig im Wochenrhythmus

Der Tag der richtungsweisenden Präsidentschaftswahl in Frankreich ist zugleich der letzte Sonntag mit wöchentlichem Protest unter dem Motto »Pulse of Europe«. Die EU-Befürworter gehen in mehr als 100 Städten auf die Straßen. Die Organisatoren erwarteten wegen der Abstimmung im Nachbarland zahlreiche Teilnehmer. Bei einer Kundgebung in Potsdam hat der Regisseur Volker Schlöndorff die Bürger und die Politik aufgerufen, für den kulturellen Zusammenhalt von Europa zu kämpfen. »Der gemeinsame Kulturraum Europa besteht seit mehr als 2000 Jahren, nachdem die Römer über die Alpen gezogen sind, um Gallien und Germanien zu erobern«, sagte der 78-jährige. »Europa ist mehr als ein Wirtschaftsraum mit einer gemeinsamen Währung.« Auch nach der Präsidentschaftswahl will »Pulse of Europe« die Demonstrationen fortsetzen, aber in den meisten Städten nur noch einmal im Monat. Die nächsten Kundgebungen sind demnach am 4. Juni und 2. Juli geplant.

Update 14.15 Uhr: Macron, Le Pen, Hollande, Mélenchon haben gewählt

Die verbliebenen Kandidaten Marine Le Pen und Emmanuel Macron haben bereits am Vormittag ihre Stimme abgegeben. Während Macron im nordfranzösischen Le Touquet wählte, zeigte sich Le Pen in Henin Beaumont, ebenfalls im Norden des Landes. Der noch amtierende Präsident Francois Hollande ließ sich bei seiner Stimmabgabe im zentral gelegenen Tulle fotografieren. Auch Linkskandidat Jean-Luc Mélenchon, der im ersten Wahlgang auf fast 20 Prozent der Stimmen kam, gab in Paris seinen Wahlzettel ab. Er hatte seinen Anhängern keine Wahlempfehlung auf den Weg gegeben und dafür auch Kritik geerntet.

Update 12.55 Uhr: Fast 30 Prozent haben bereits ihre Stimme abgegeben

Bis zum Mittag gaben nach Angaben des Innenministeriums 28,23 Prozent der wahlberechtigten Franzosen ihre Stimme ab. Das waren bereits fast genauso viele wie in der ersten Runde vor zwei Wochen. In den vergangenen Jahrzehnten war die Wahlbeteiligung allerdings im zweiten Durchgang immer noch höher gewesen als im ersten.

Macron oder doch Le Pen? Frankreich wählt einen neuen Präsidenten

Paris. 47 Millionen Franzosen sind an diesem Sonntag aufgerufen, über ein neues Staatsoberhaupt abzustimmen. Seit 8 Uhr morgens können die Wähler ihre Stimme für den Liberalen Emmanuel Macron oder die rechtsradikale Marine Le Pen abgeben. Dem Ausgang der Wahl wird auch international hohe Bedeutung zugemessen: Ein Sieg der EU-Gegnerin Le Pen würde die Europäische Union schwer erschüttern.

Nach einem von Affären und scharfen Angriffen geprägten Wahlkampf ging der frühere Wirtschaftsminister und Investmentbanker Macron als klarer Favorit in das Finale. Die letzten Umfragen sahen ihn bei 62 bis 63 Prozent, Le Pen kam auf 37 bis 38 Prozent. Falls der 39-Jährige gewinnt, wäre er der jüngste französische Präsident aller Zeiten.

Vor dem Hintergrund der Terrorgefahr sind mehr als 50.000 Polizisten im Einsatz, um die Wahl abzusichern. Frankreich war in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel islamistischer Anschläge. Erst Mitte April wurde bei einer Attacke auf dem Pariser Boulevard Champs-Élysées ein Polizist getötet.

Die Wahllokale sind bis 19.00 Uhr geöffnet, in großen Städten bis 20.00 Uhr. Dann gibt es auch die ersten Hochrechnungen.

Bis zur Schließung der letzten Wahlbüros gilt in Frankreich eine Nachrichtensperre für Prognosen und erste Auszählungen. Allerdings hatten belgische Medien beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen schon am späten Nachmittag Umfrageergebnisse verbreitet. In einigen französischen Überseegebieten stimmten die Wähler wegen der Zeitverschiebung bereits am Samstag ab.

Die beiden Finalisten stehen für gegensätzliche Weltbilder und hatten sich im Wahlkampf scharf attackiert. Le Pen ist die Kandidatin der rechtsextremen Partei Front National, die sie 2011 von ihrem Vater Jean-Marie Le Pen übernommen hatte. Die 48-Jährige will im Fall eines Wahlsiegs den Euro als gängiges Zahlungsmittel abschaffen und ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs ansetzen. Wie es ist, in einer Stadt zu leben, die von der FN regiert wird, beschreibt unsere Autorin Charlotte Noblet in einer Reportage aus Fréjus.

Macron dagegen verteidigt die EU, er will den Euro stärken und strebt eine enge Partnerschaft mit Deutschland an. Für Frankreich plant er »Reformen«, um das Land wettbewerbsfähiger zu machen. Kritiker befürchten einen weiteren Sozialabbau. Macron tritt unabhängig von den etablierten Parteien an und positioniert sich als »weder rechts noch links«. Macron war von 2014 bis 2016 Wirtschaftsminister unter dem amtierenden sozialdemokratischen Präsidenten François Hollande, der nicht wieder antritt.

Für Frankreich beginnt mit der Wahl in jedem Fall eine neue politische Ära. Denn die Bewerber der traditionellen Regierungsparteien - Konservative und Sozialdemokraten - waren schon im ersten Wahlgang vor zwei Wochen ausgeschieden.

»Macron-Leaks« überschatten Wahlwochenende

Das Wahlwochenende wurde von der Veröffentlichung zahlreicher interner Dokumente aus dem Wahlkampfteam Macrons überschattet. Seine Bewegung »En Marche!« erklärte, die Daten seien bei einer »massiven und koordinierten« Hackerattacke vor einigen Wochen gestohlen worden. Die erbeuteten Dokumente seien alle legal und zeigten die normale Funktionsweise eines Wahlkampfs, es würden aber auch gefälschte Dokumente verbreitet. Wer hinter dem Cyberangriff steckt, blieb zunächst unklar. »En Marche!« erhob den Vorwurf, Ziel des Hacker-Angriffs sei eine Destabilisierung der Demokratie. Die französische Zeitung »Le Monde« reagierte mit einem Statement, in dem sie erklärte, weshalb sie nicht vor Ende des zweiten Wahlgangs über Inhalte der Dokumente berichten werde. Zum einen müssten die 15 Gigabyte umfassenden Daten erst ausgewertet und nachrecherchiert werden. Zweitens weil die Veröffentlichung klar zum Ziel habe, die Gültigkeit der Wahl zu verletzen, da die zwei maßgeblich betroffenen Parteien auf die Anschuldigungen nicht reagieren dürften.

Der offizielle Wahlkampf war in der Nacht zum Samstag zuende gegangen, am Wochenende gab es keine Kundgebungen mehr. Fernseh- und Radiointerviews mit den Kandidaten waren verboten, auch neue Umfragen durften nicht mehr veröffentlicht werden. Agenturen/nd

Münzenbergforum

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