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Italien erwartet 200 000 Flüchtlinge

Rundbrief an Regionen, Provinzen und Gemeinden

  • Von Wolf H. Wagner, Florenz.
  • Lesedauer: 2 Min.

An den Küsten Libyens, Ägyptens und Tunesiens werden derzeit Tausende Menschen ausgemacht, die den riskanten Sprung nach Europa wagen wollen. Das Innenministerium erwartet für 2017 etwa 200 000 Flüchtlinge aus Krisengebieten, die aufgenommen werden müssen. 2016 kamen 181 000 Menschen.

Die Behörden sind bereit zu handeln, gleich ob am Rande der Flüchtlingskatastrophe Diskussionen losgetreten werden, ob die im Mittelmeer agierenden Hilfsorganisationen mit Schleppern kooperieren. Organisationen wie Sicherheitsdienste haben solche Vorwürfe zurückgewiesen und angemahnt, sich den wirklichen Problemen zu widmen.

»Jede Stelle muss das Ihrige tun«, heißt es in einem Rundbrief des Ministeriums. Regionen, Provinzen und Gemeinden sind aufgerufen, ihren Anteil an der Bewältigung der neuen Flüchtlingswellen zu übernehmen. Dabei gibt es vom Innenministerium Quotenvorgaben. Gemäß einem Abkommen vom 10. Juli 2014 soll jede Region eine gewisse Prozentzahl Flüchtlinge aufnehmen, die Lombardei zum Beispiel 14,15 Prozent, Latium 8,6 Prozent. Ausnahmen werden nur den Regionen zugesprochen, die in den vergangenen Monaten von den Erdbeben betroffen waren.

Seit Jahresbeginn, so die Statistiken des Innenministeriums, sind 43 245 Bootsflüchtlinge aus Nordafrika an den Südküsten des Landes angekommen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum bedeutet dies eine Steigerung um 38,54 Prozent.

In Zusammenarbeit mit der nationalen Gemeindeagentur Anci hat das Innenministerium eine Quote für die Aufnahme von Flüchtlingen festgelegt. Kommunen mit einer Bevölkerung bis 2000 Einwohner sollen sechs Migranten aufnehmen. Gemeinden, die von über 2000 Bürgern bewohnt werden, nehmen 3,5 Flüchtlinge je 1000 Bewohner auf.

Zum neuen Regime gehört auch die Einrichtung weiterer elf Auffanglager, in denen die Identität der Flüchtlinge sowie ihr Asylstatus festgestellt werden. Einwanderer aus sogenannten sicheren Herkunftsländern sollen schneller erkannt und in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Dazu wurden vier weitere Abschiebestationen eingerichtet: Gradisca d’Isonzo in Friaul-Julisch Venetien, die Kasernen von Pontechiari in der Lombardei und Ponte Galeria bei Rom sowie das Gefängnis von Iglesias auf Sardinien.

Präfektin Gerarda Pantalone, Chefin des Departements Bürgerfreiheiten im Innenministerium zeigte sich mit der neuen Regelungen zufrieden. Es gelte jedoch, noch weit mehr bereite Bürgermeister zu finden.

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