nd-aktuell.de / 16.05.2017 / Kommentare / Seite 4

Kleinkrieg im Krieg

René Heilig findet das Gezänk um Incirlik-Besuche absurd

René Heilig

Als Bundestagsabgeordnete das erste Mal im türkischen Incirlik unerwünscht waren, sollte das von Ankara ausgesprochene Reiseverbot eine Antwort auf die Resolution zum Völkermord an den Armeniern sein. Man fand einen halbseidenen Kompromiss. Dann wollte der Linksabgeordnete van Aken sich bei deutschen Anti-IS-Kämpfern umsehen. Pech gehabt, warum prangerte er auch das Massakrieren der Kurden durch den NATO-Partner an?! Am Dienstag nun wollten die Obleute des Verteidigungsausschusses nach Incirlik. Für Erdogan ein Unding, nachdem Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Nun hat man in Berlin den Anlass, um die seit den Putschtagen geplante Verlegung der Luftwaffensoldaten aus der Türkei vermutlich nach Jordanien anzugehen. Das ist nicht einfach, vor allem weil sich die politische und militärische Situation in und um Irak und Syrien gerade mal wieder wandelt.

Umso absurder der Kleinkrieg im Krieg. Eher sollte man danach fragen, was deutsche Soldaten in der Region leisten. Da steht der Verdacht im Raum, dass Verbündete mit Hilfe deutscher Luftbilder Zivilisten umgebracht haben. Die Bundeswehr war ausgeschickt worden, um derartige Verbrechen zu vermeiden. Und? Egal ob Incirlik oder Jordanien, Parlamentskontrolle erschöpft sich nicht in Symbolbesuchen und Staatsgezänk.