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Trump will Lebensmittel und Medizin für Arme massiv kürzen

US-Medien: Haushaltsentwurf sieht drastische Einschnitte bei Lebensmittelmarken und Medicaid vor

Washington. US-Präsident Donald Trump plant Medienberichten zufolge drastische Einschnitte bei der Krankenversicherung für Arme. Der Haushaltsentwurf der US-Regierung sehe Einsparungen beim Gesundheitsprogramm Medicaid in Höhe von 800 Milliarden Dollar (714 Milliarden Euro) über einen Zeitraum von zehn Jahren vor, berichtete die »Washington Post« am Sonntag. Die Zeitung berief sich auf Menschen, die mit den Plänen vertraut sind, ohne Namen zu nennen.

Gegenwärtig beziehen rund 70 Millionen US-Bürger Medicaid-Leistungen. Für das Programm wurden im Fiskaljahr 2016 rund 550 Milliarden US-Dollar ausgegeben. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Bundesmittel für das Fürsorgeprogramm für Bedürftige noch deutlich ausgeweitet. Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, keine Kürzungen bei Medicaid vorzunehmen. Das Programm ermöglicht das Menschen mit geringem Einkommen kostenlose Arztbesuche.

Zudem werde erwartet, dass Trump Änderungen an einem Programm vornehmen wolle, das arme Amerikaner mit Essensmarken versorgt, hieß es weiter. Durchschnittlich 44 Millionen US-Bürger hätten im vergangenen Jahr Leistungen aus dem »Snap«-Programm erhalten. Details der Änderungen seien aber noch nicht bekannt.

Der Haushaltsentwurf zeige das »wahre Gesicht« des US-Präsidenten, kritisierte der Chef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer. »Seine populistische Wahlkampfrhetorik war nur ein trojanisches Pferd, um eine lange gehegte, stramm rechte Politik umzusetzen, die den Ultra-Reichen auf Kosten der Mittelklasse nutzt«, erklärte Schumer.

Trumps Budgetplan soll am Dienstag vorgestellt werden. Der Kongress muss dem Haushaltsentwurf zustimmen. Trumps Republikaner haben eine Mehrheit in beiden Kammern, allerdings haben in der Vergangenheit auch Mitglieder seiner eigenen Partei Vorbehalte gegenüber Trumps Politik erkennen lassen. Agenturen/nd

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