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Verpasste Chance

Aert van Riel über den Programmentwurf der SPD

Die Einigkeit der SPD ist nur wenige Wochen nach dem 100-Prozent-Ergebnis für ihren neuen Spitzenmann Martin Schulz wieder dahin. Entgegen dem eigenen Zeitplan konnte sich der Vorstand nicht auf einen umfassenden Programmentwurf für die Bundestagswahl einigen. Obwohl die Themen schon seit Monaten bei ihnen auf der Agenda stehen, haben sich die Sozialdemokraten noch immer nicht in der Steuer- und Rentenpolitik positioniert. Nach drei verlorenen Landtagswahlen in Serie gehen in der Partei offenbar die Meinungen auseinander, mit welchen Konzepten man wieder erfolgreich werden kann.

Hinter den Auseinandersetzungen um das Programm steht die Frage, ob die SPD sich weiter in die Mitte bewegen oder einen Linksschwenk vollziehen sollte. Die Widerstände gegen die letztere Variante scheinen in der SPD-Spitze sehr groß zu sein. Das ist keine gute Nachricht für die Zukunft der Partei. Sie hat es bisher verpasst, den personellen Wechsel an ihrer Spitze mit einem programmatischen Neuanfang zu verbinden. Die Begeisterung kurz nach der Nominierung von Martin Schulz hat gezeigt, dass sich viele Menschen eine soziale Alternative zu Kanzlerin Angela Merkel wünschen. Wenn man aber wie die SPD-Führung keinen umfassenden Politikwechsel anstrebt, sondern das eigene Programm auf die Fortsetzung der Juniorpartnerschaft in einer Großen Koalition ausrichten will, dann sind bei Wahlen keine großen Sprünge zu erwarten.

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