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Inhaftierte Journalistin Tolu erhält konsularische Betreuung

Auswärtiges Amt: Mündliche Zusage durch die türkischen Behörden

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Berlin. Die Türkei erlaubt eine konsularische Betreuung der inhaftierten deutschen Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu. Wie der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Montag erklärte, gibt es eine mündliche Zusage der türkischen Behörden. Das »Drängen« der Bundesregierung auf einen Haftbesuch sei »positiv beschieden« worden. Als möglicher Termin sei der 2. Juni im Gespräch.

Tolu soll nach türkischen Angaben für eine linke Nachrichtenagentur gearbeitet haben. Sie wurde Ende April unter dem Vorwurf der »Terrorpropaganda« festgenommen. Im Gegensatz zu dem seit Monaten inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat sie nur die deutsche Staatsbürgerschaft - die Bundesregierung hat also einen völkerrechtlichen Anspruch auf die Betreuung.

Yücel wird seit Februar in der Türkei gefangen gehalten. Er wird bereits vom Konsulat betreut. Yücel wird wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom Juli 2016 Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete ihn zudem als deutschen Spion und Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans.

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei sitzen inzwischen mehr als 50.000 Verdächtige wegen angeblicher Verbindungen zu der Gülen-Bewegung in Untersuchungshaft. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Sonntagabend unter Berufung auf das Justizministerium, unter diesen 50.136 Untersuchungshäftlingen seien 8816 Polizisten, 6982 Soldaten (davon wiederum 167 Generäle), 2431 Richter und Staatsanwälte sowie 23 Provinzgouverneure. Nach 7112 Verdächtigen werde gefahndet. Die Regierung macht die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich. Agenturen/nd

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