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Verkehrsbetrieben entgingen Millionen Euro

Den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) sind wegen fehlender Unterlagen staatliche Zuschüsse in Höhe von gut elf Millionen Euro entgangen. Das sagte eine BVG-Sprecherin am Samstag. Zuvor hatte die »Berliner Morgenpost« darüber berichtet. Konkret geht es um Zuschüsse zur Ökostrom-Umlage aus dem Jahr 2012. Diese gewährte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mit Sitz im hessischen Eschborn laut BVG nicht, da im Antrag angeblich zwei Stromrechnungen fehlten. Die Verkehrsbetriebe seien jedoch der Ansicht, dass die Unterlagen im Bundesamt verloren gegangen seien. Eine Klage der BVG wies das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main 2012 zurück. Zudem wurde später eine Berufung abgelehnt. Derzeit bemühe sich die BVG mit einer Beschwerde gegen die nicht zugelassene Berufung um eine erneute Verhandlung des Falles, so die Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe. dpa/nd

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