Australien will Flüchtlinge entschädigen

Millionenzahlungen für die Zeit auf isolierter Insel

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Melbourne. Mit einer Entschädigung in Millionenhöhe will Australien den Rechtsstreit mit mehr als 1900 Bootsflüchtlingen beenden, die gegen ihren Willen auf eine abgelegene Pazifik-Insel gebracht wurden. Die Flüchtlinge sollen insgesamt 70 Millionen Australische Dollar (etwa 47 Millionen Euro) erhalten. Auf diesen Vergleich einigten sich Regierung und Anwälte der Flüchtlinge am Mittwoch in Melbourne. Zudem übernimmt der Staat Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13,5 Millionen Euro.

Das Geld soll an insgesamt 1905 Bootsflüchtlinge aus verschiedenen Ländern ausgezahlt werden, die eigentlich nach Australien wollten. Stattdessen wurden sie auf die Pazifik-Insel Manus gebracht, die zu Papua-Neuguinea gehört. Dort sitzen aktuell immer noch mehr als 800 Menschen fest. Australien lehnt es grundsätzlich ab, Asylsuchende aufzunehmen, die mit dem Boot ankommen.

Die Flüchtlinge hatten Entschädigung wegen physischer und psychischer Verletzungen durch die Haftbedingungen verlangt. Das oberste Gericht von Papua-Neuguinea hatte vergangenes Jahr geurteilt, dass ihre jahrelange Festsetzung gegen die Verfassung des Inselstaates verstößt. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit Dezember 2014 hin. Dem Vergleich muss der Oberste Gerichtshof des australischen Bundesstaates Victoria noch zustimmen.

Die Lager auf Manus und Nauru, einer anderen Insel, wurden einst als Haftanstalten gebaut. Mittlerweile wurde den Flüchtlingen erlaubt, sich auch außerhalb der Zäune aufzuhalten. Die Anlage in Manus soll nun bis Oktober geschlossen werden. Einer der Kläger, der iranische Flüchtling Majid Kamasaee, sagte: »Ich kam nach Australien, um Frieden zu finden. Aber dann wurde ich nach Manus geschickt, was die Hölle war.« Die meisten Flüchtlinge hoffen darauf, dass sie auf der Grundlage einer amerikanisch-australischen Vereinbarung in die USA ausreisen dürfen. Allerdings ist nicht klar, ob sich die USA unter Präsident Donald Trump daran halten werden. dpa/nd

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