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Umkrempeln

Simon Poelchau meint, dass das Bundesfinanzministerium schon wegen der Cum-Ex-Deals eine Grunderneuerung braucht

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, l) und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, l) und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).

Ab und an fragt man sich ja doch, was man machen würde, wenn man mal ein Ministerium leiten würde. Angesichts des Skandals um die Cum-Ex-Deals würde der Anspruch dann wohl doch kleiner ausfallen und sich auf eine Reform der Behörde anstatt des großen Ganzen konzentrieren.

Dass diese krummen Geschäfte so lange möglich waren, liegt vor allem auch am Mangel an geeignetem Personal im Ministerium. Wenn der zuständige Referatsleiter jahrelang ohne Personal im Kampf gegen eine ganze Armee der Finanzmafia allein da stand, dann ist es kein Wunder, dass er überfordert war. Und was die Überlastung nicht erledigte, schaffte das starre Behördendenken. Im Cum-Ex-Ausschuss zeigte sich, dass dadurch die eine Abteilung nicht wusste, was die andere machte. So hatten die Steuermenschen keine Ahnung, wie Finanzmärkte funktionierten, und die Finanzspezialisten interessierten sich nicht für schnöde Steuerfragen. Das Cum-Ex-Karussell konnte sich also weiterdrehen.

Deswegen liegt die Verantwortung für den Skandal bei Peer Steinbrück und Wolfgang Schäuble. Als Bundesfinanzminister hätten sie die Behörde nämlich so umkrempeln müssen, dass Lücken wie jene, die Cum-Ex ermöglichten, sofort geschlossen werden. Doch das versäumten sie.

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