Werbung

Willkommen im Politikalltag

Guido Speckmann über unerwartete Rücktritte in Paris

  • Von Guido Speckmann
  • Lesedauer: 1 Min.

Präsident Emmanuel Macron holt der trübe französische Politikalltag schneller ein als gedacht. Sein kometenhafter Aufstieg bis an die Spitze des Staates war auch der Tatsache zu verdanken, dass sich sein konservativer Konkurrent François Fillon durch eine Scheinbeschäftigungsaffäre selbst um den Sieg brachte. Der Triumph der Bewegung Macrons bei den Parlamentswahlen wäre nicht denkbar gewesen, wenn die Franzosen nicht die Nase voll hätten von Vetternwirtschaft und etablierter Politik. Die traditionelle Kabinettsumbildung danach - eigentlich eine Formsache - entpuppte sich nun überraschend als erster großer Misserfolg für das 39-jährige Staatsoberhaupt. Vier der Minister traten zurück (zwei bekommen aber wohl Spitzenposten in der Nationalversammlung). Darunter der enge Vertraute Ferrand und Justizminister Bayrou. Der Hintergrund: Immobilien- und Scheinbeschäftigungsaffären. Eine besondere Ironie dabei ist, dass Bayrou eben diese durch ein Moralisierungsgesetz bekämpfen möchte - eines der zentralen Vorhaben der neuen Regierung.

Doch es zeigt sich, dass diese zwar mit hehren moralischen Ansprüchen antritt, aber noch aus dem alten unmoralischen Holz geschnitzt ist. Macron muss nach wenigen Wochen erkennen: Fehltritte seiner Minister in der Vergangenheit lassen sich nicht per Gesetz wegdekretieren. Das Wunderkind, dem schon nachgesagt wurde, es könne über Wasser laufen, hat einen klassischen Fehlstart hingelegt.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln