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Regierungsbildung in Großbritannien

Theresa May schließt Abkommen mit nordirischer DUP

London. Die Minderheitsregierung in Großbritannien steht. Drei Wochen nach der Parlamentswahl hat sich Premierministerin Theresa May mit der nordirisch-protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) auf ein Abkommen zur Zusammenarbeit geeinigt. Dies war nötig geworden, da die Tories ihre absolute Mehrheit im Unterhaus verloren hatten. Die Vereinbarung wurde am Montag in London unterzeichnet. Sie sieht vor, dass die DUP-Abgeordneten die Premierministerin bei den Brexit-Gesetzen, in der Haushalts-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik sowie bei allen Vertrauensabstimmungen unterstützen.

Bei allen weiteren Themen will die DUP »von Fall zu Fall« entscheiden. Sie lehnt beispielsweise Schwangerschaftsabbrüche strikt ab. Für die DUP-Unterstützung soll Nordirland in den kommenden zwei Jahren eine Milliarde Pfund zusätzlich aus London erhalten. Die erste Vertrauensabstimmung steht bereits Donnerstag an, wenn die Abgeordneten im Unterhaus über Mays Regierungsprogramm abstimmen. AFP/nd Seite 8

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