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Taxis für alle

Neue Fahrzeuge sollen eine Mobilität ermöglichen, die niemanden ausschließt

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Fünf barrierefreie Taxis wurden am Donnerstag vorgestellt, als Teil des Projekts »Taxi für alle«, das seit 2015 unter dem Dach des Sozialverbandes läuft. Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) zeigte sich erfreut: »Heute ist der Startschuss für etwas, das vielen in Berlin das Leben erleichtert.« Durch Aufbau und Funktionsumfang der Fahrzeuge soll es für Menschen mit Behinderung möglich sein, spontan von einem Ort zum anderen zu kommen. So lassen sich etwa Sitze wegklappen, um Platz für Rollstuhlfahrer zu schaffen. Zugänge und Ausstattung sind durch DIN-Normen geregelt.

Nicht nur an der technischen Gestaltung der Taxis hat der Sozialverband mitgewirkt, sondern vor allem an einem Konzept für die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen gearbeitet. Neben Stimmen aus Wirtschaft und Politik sollten besonders die Behinderten gehört werden. Selbstorganisationen kritisieren im Zusammenhang mit Inklusionsprojekten häufig, dass gerne eher »über« sie als »mit« ihnen geredet werde.

Der Sozialverband begrüßte, dass das Konzept in der Koalitionsvereinbarung von Rot-Rot-Grün ausdrücklich unterstützt wird. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (LINKE) musste allerdings die Hoffnung bremsen, dass den vorgestellten Taxis schnell eine Vielzahl folgen werde: »Im Moment geht es darum, wer welche Aufgaben übernimmt.« Zur Diskussion stehe etwa, an welche Bedingungen die finanzielle Förderung der Taxiunternehmen zu knüpfen sei, sagte Breitenbach. In Zukunft sollen unter den rund 8000 Taxis bis zu 400 Konzessionen ausschließlich an barrierefreie Modelle vergeben werden. Eine Teilfinanzierung durch eine Gebühr auf herkömmliche Konzessionen ist im Gespräch.

Hinsichtlich der genauen Umsetzung gebe es vonseiten des Senats noch viele offene Fragen, so Breitenbach: »Wie sind die Behindertenverbände einbezogen? Wie bekommen wir eine Verzahnung mit dem Sonderfahrdienst und dem öffentlichen Nahverkehr hin?« Künftig sollen die Landesämter für Bürger und Ordnungsangelegenheiten sowie für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) die entwickelten Ideen umsetzen.

Auch die Frage der Gebühren für die Fahrt ist noch offen. Darauf weist Bärbel Reichelt, bis 2013 Vorsitzende des Berliner Behindertenverbandes hin: »Bei der Bezahlung muss noch gebastelt werden. Die Taxis können von vielen Behinderten nicht genutzt werden, weil sie zu teuer sind.« Beim Senat steht zur Diskussion, die Gebühren für behinderte Fahrgäste an das Niveau des Sonderfahrdienstes (SFD) anzugleichen. Der SFD wurde bereits 1979 als Transportdienst eingeführt und wird heute vom LAGeSo betrieben. Häufig gibt es jedoch Kritik wegen der begrenzten Kapazitäten. Und nicht nur das: Bei Inklusion geht es darum, dass den Menschen mit Behinderung kein Sonderstatus in der Gesellschaft zugewiesen wird. Das passiert aber mit dem eigens eingerichteten Verkehrssystem.

Die Verbesserung der Taxi-Infrastruktur soll nun Abhilfe schaffen. Dabei müssen die Projektentwickler nicht bei null anfangen. Erfahrungen gibt es in Städten wie London, New York oder Sydney. In London drohen den Fahrern der berühmten »Cabs« seit April sogar hohe Strafen, wenn sie Kunden aufgrund einer Behinderung die Beförderung verweigern. Für die Fahrer gibt es dafür nämlich kein Hindernis: Jedes Taxi ist dort rollstuhlgeeignet.

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