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Auf zum Brexit

EU und London beginnen mehrtägige Verhandlungen

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Brüssel. Großbritannien und die EU haben am Montag erstmals konkrete Verhandlungen über den Brexit begonnen. Sie sollen bis zum Donnertag andauern. Dazu kamen in Brüssel EU-Verhandlungsführer Michel Barnier und der britische Brexit-Minister David Davis zusammen. Ihre Mitarbeiter starteten in drei Arbeitsgruppen mit den Beratungen über Sachfragen. Dazu gehören die künftige rechtliche Stellung der 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien, die Finanzforderungen der EU an London sowie »andere Trennungsfragen«, wie etwa der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Atomenergiegemeinschaft (Euratom).

Die Stellung der EU-Bürger in Großbritannien wurde von Brüssel zur »Top-Priorität« erklärt. Die EU fordert, dass diese nach fünf Jahren ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen und Leistungen aus dem Sozial- und Rentensystem beziehen können. Ein erstes Angebot Theresa Mays für eine Art Sonderstatus geht Brüssel nicht weit genug. London will hingegen nicht akzeptieren, dass EU-Bürger ihre Rechte beim Europäischen Gerichtshof einklagen können.

Auch bezüglich der Brüsseler Finanzforderungen an London gehen die Positionen beider Parteien weit auseinander. Während die EU diese auf bis zu 100 Milliarden Euro schätzt, hat London bisher nicht grundsätzlich anerkannt, dass es überhaupt zu Zahlungen verpflichtet ist.

Ausgekoppelt wurde die Nordirland-Frage. Über diese verhandeln Barniers Stellvertreterin Sabine Weyand sowie Mays Brexit-Berater Oliver Robbins. Nach dem Brexit würde die britische Provinz durch eine EU-Außengrenze vom Nachbarn Irland getrennt. Die irische Regierung befürchtet gravierende wirtschaftliche Folgen und ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts.

Der britische Chefverhandler Davis verließ Brüssel schon am Vormittag wegen Terminen im Londoner Parlament wieder. Er wird am Donnerstag erneut in Brüssel erwartet. Premierministerin May sprach unterdessen eine Warnung an ihr Kabinett aus, keine Brexit-Details an die Presse durchzustechen. Man müsse »in der Lage sein, Gespräche über die Regierungspolitik vertraulich zu führen«, so ein Sprecher. AFP/nd

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