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De Maizière kritisiert Seenotrettung im Mittelmeer

Bundesinnenminister wirft NGOs vor, sie würden mit Schleusern kooperieren

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Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert das Verhalten von Nichtregierungsorganisationen (NGO) bei der Rettung von Geflüchteten in Seenot vor der italienischen Küste. Italien untersuche Vorwürfe gegen NGOs, wonach deren Schiffe ihre Position im Mittelmeer verschleierten, indem sie Ortungsgeräte ausschalteten, erklärte de Maizière in den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag. Sein italienischer Amtskollege Marco Minniti habe ihm zudem gesagt, dass die Rettungsschiffe in libyschen Gewässern Scheinwerfer einschalten, um den Booten der Schlepper ein Ziel vorzugeben. Eine Vereinbarung von Verhaltensregeln für die zivile Seenotrettung sei erforderlich, »um gemeinsam den Schleppern das Handwerk zu legen«, so de Maizière.

Die Hilfsorganisationen wiesen die Beschuldigungen als »völlig haltlos« zurück. »Es wurde immer wieder versucht, uns irgendetwas anzuhängen, doch bis heute wurde nie ein Beweis geliefert«, sagte Ruben Neugebauer von der Organisation Sea-Watch. Transponder würden nicht zielgerichtet abgeschaltet, bei Nacht dürfe man nicht ohne Positionslichter fahren, um Kollisionen zu vermeiden. »Unsere Suchscheinwerfer schalten wir nur bei einem konkreten Rettungsruf aus der Notleitstelle in Rom ein«, betonte Neugebauer.

Auch die Organisation »Ärzte ohne Grenzen« dementierte die Beschuldigungen: »Es gibt nicht den Hauch eines Beweises dafür«, sagte Philipp Frisch, Leiter der politischen Abteilung. »Wir arbeiten nicht mit Lichtsignalen und fahren nur in akuten Notfällen und in Absprache mit den libyschen Behörden in libysche Hoheitsgewässer ein.« Mit Schleppern kommunizierten die Retter nicht: »Alle unsere Einsätze werden über die Seenotleitstelle in Rom abgewickelt.« Agenturen/nd

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