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Europa und die Türkei: Aneinander gebunden

Europäische Union und Türkei sind ökonomisch eng miteinander verflochten / EU-Vorbeitrittshilfen sind da eher Nebensache

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Seit 1996 besteht die Zollunion zwischen EU und Türkei. Seitdem hat sich laut EU-Kommission das Handelsvolumen mit der Türkei vervierfacht.

Die Zollunion gilt für Industriegüter. Eine Ausweitung auf Agrarprodukte, Dienstleistungen und öffentliche Ausschreibungen ist Ankara im Gegenzug für den »Flüchtlingsdeal« mit der EU in Aussicht gestellt worden. Bei einem EU-Türkei-Gipfel in der vergangenen Woche gab es hier jedoch keine Fortschritte.

Laut Bertelsmann-Stiftung und ifo-Institut würde eine Ausweitung der Zollunion für die Türkei ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent innerhalb von zehn Jahren zur Folge haben. Auch die EU würde ökonomisch profitieren.

Seit Dezember 1999 ist die Türkei offizieller Beitrittskandidat der EU. Die Beitrittsverhandlungen zwischen EU und Türkei wurden am 3. Oktober 2005 aufgenommen. Bis heute ist kein einziges Kapitel fertig verhandelt.

Am 24. November 2016 stimmte das EU-Parlament dafür, die Beitrittsgespräche »einzufrieren«, aber nicht zu beenden. Für die EU-Kommission ist das nicht bindend.

Die Türkei ist Mitglied des 1949 gegründeten Europarates mit Sitz in Straßburg. Im April dieses Jahres stimmte eine Mehrheit der 47 Mitgliedsstaaten des Europarats dafür, die Türkei unter Beobachtung zu stellen. Sie war auch schon vorher - zuletzt vor 13 Jahren - »beobachtet« worden.

Wie auch die meisten EU-Staaten gehört die Türkei zur NATO. Umfangreiche Militärhilfen flossen im Rahmen der NATO-Partnerschaft in den vergangenen Jahrzehnten - auch aus Deutschland - in das Land, das über die zweitgrößte NATO-Armee verfügt.

Im März 2016 wurde der »Flüchtlingspakt« zwischen der EU und der Türkei geschlossen. Die Türkei verpflichtet sich zur Zurückhaltung und zur Rücknahme von Geflüchteten. Im Gegenzug erhält die Türkei Hilfen von bis zu sechs Milliarden Euro.

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