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Land lobt Kooperation mit polnischer Polizei

Potsdam. Die Landesregierung schätzt die grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung mit Polen positiv ein. Die Zusammenarbeit beider Polizeibehörden habe sich seit 2007 »gut entwickelt und ist als kontinuierlich und konstruktiv einzuschätzen«, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag. Habe das Polizeipräsidium in Potsdam 2013 noch in 2780 Fällen bei der polnischen Polizei um Rechtshilfe nachgesucht, so seien es 2016 etwa 3370 Fälle gewesen. Die Zahl der von polnischer Seite an Brandenburgs Polizei gerichteten Bitten um Amtshilfe wuchs im selben Zeitraum um mehr als das Doppelte - von 1780 auf 3980. Bei der Aufklärung von Straftaten kooperieren auch die Staatsanwaltschaften beider Länder. So habe man 2013, 2015 und 2016 bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) befristet gemeinsame Ermittlungsgruppen mit polnischen Staatsanwaltschaften gebildet. dpa/nd

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