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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Wird das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Zukunft unabhängiger und verbraucherorientierter? Das 1991 gegründete Amt ist in Deutschland laut eigenem Leitsatz für »Informationssicherheit in der Digitalisierung durch Prävention, Detektion und Reaktion für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft« verantwortlich. Aktuell arbeiten daran rund 660 Mitarbeiter in fünf verschiedenen Abteilungen und mehreren Kooperationen mit Privatunternehmen und Sicherheitsbehörden, etwa im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum. 2017 soll das BSI 180 neue Mitarbeiter bekommen. Das BSI ist dem Innenministerium unterstellt, seine Vorvorläuferorganisationen, die Zentralstelle für das Chiffrierwesen war dem Bundesnachrichtendienst unterstellt. Das BSI unterstützt und berät Polizeibehörden, Geheimdienste, Ministerien und Unternehmen. Es prüft und zertifiziert Anlagen und Geräte auf Sicherheitsrisiken und bietet auch Hinweise und Service für IT-Nutzer in Deutschland.

Die SPD will das BSI »ausbauen«, damit es »die Bürger besser beraten« kann. Die Grünen wollen das Amt zur »unabhängigen Behörde« machen. Auch die FDP will das BSI aus der Zuständigkeit des Innenministeriums herausnehmen und es einem neu zu gründenden Digitalministerium unterstellen. Die Linkspartei will die Unabhängigkeit des Instituts »stärken«, weil nach Ansicht der Partei Bundeswehr und Geheimdienste im Bereich der zivilen Cybersicherheit »nichts zu suchen« haben. In den Progammen von CDU, CSU und AfD wird das Amt nicht erwähnt. mwi

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