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Neues Schuljahr, neues Glück

Thüringen: Bildungsminister in spe eckt bei der SPD an

Für 243 040 Thüringer Schüler begann am Donnerstag das neue Schuljahr. Das sind rund 2500 Schüler mehr als noch vor einem Jahr. Für die 18 250 ABC-Schützen ist es allerdings noch nicht ganz so weit, deren Einschulung findet am Samstag statt.

Am Mittwoch erst hatte Thüringens Bildungsminister in spe, Helmut Holter (LINKE), die Hoffnung zerstreut, dass sich an den Schulen schnell Grundlegendes ändern könnte: »Die Thüringer Unterrichtsgarantie gilt nicht ab morgen.« Eine solche hatte Thüringens Übergangs-Bildungsminister Benjamin-Immanuel Hoff (LINKE) unlängst in einer Regierungserklärung angekündigt.

Holter erklärte nun, dass erst diverse Voraussetzungen geschaffen werden müssten - was Zeit brauche. Und zum Beispiel eine aus Lehrern bestehende, mobile Vertretungsreserve. Zweitens, sagte er, wolle er in den kommenden Wochen während eines »Werkstattprozesses« unter anderem mit den Bildungsgewerkschaften darüber sprechen, was die »Unterrichtsgarantie« überhaupt sein könnte. Die Garantie, dass Kinder während einer bestimmten Zeit in der Schule bleiben und nicht nach Hause geschickt werden? Oder die Garantie, dass nur noch eine bestimmte Anzahl an Unterrichtsstunden jedes Jahr ersatzlos ausfällt? Oder etwas ganz anderes?

Holter räumt damit auch ein, was etwa der Thüringer Lehrerverband längst prognostiziert hatte: Dass es für den hohen Unterrichtsausfall, für die vielen langzeitkranken Lehrer keine schnellen Lösungen geben wird.

Trotzdem freilich gibt sich der LINKE-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern, der Mitte August im Thüringer Landtag als Nachfolger seiner Parteifreundin Birgit Klaubert vereidigt werden soll, voller Tatendrang. Nach der schon beschlossene Besserbezahlung von Regelschullehrern zum 1. Januar 2018 sei nun zu klären, wie bei deren Einkommen »der nächste Schritt« gegangen werden könne, sagt er. Er fordert eine »Willkommenskultur für Lehrer« in jedem Dorf. Und er sagt, auch das Bildungsministerium müsse seine Arbeitsweise ändern, flexibler und »unternehmerischer« werden.

Unterdessen zeichnet sich ab, mit wem sich Holter zunächst vor allem auseinandersetzen muss: Mit der Landes-SPD, wo man sich schon bislang nicht begeistert davon zeigte, was Klaubert im Bildungsbereich getan hat. So nutzte Thüringens ehemaliger Bildungsminister Christoph Matschie - der Ex-SPD-Landeschef sitzt heute als SPD-Abgeordneter im Landtag - den öffentlichen Auftritt Holters als Anlass, um zu sagen: »Dass zum Schuljahresbeginn nur zwei neue Gemeinschaftsschulen an den Start gehen, wirft kein gutes Licht auf die bisherige Arbeit des Bildungsministeriums.« Holter müsse sich beim Ausbau der Ganztagsschulen mehr Mühe geben, als Klaubert das getan habe. Wobei sich Matschie einen Seitenhieb auf den Neuen nicht verkniff: Die Kommission »Zukunft Schule«, in der Holter Mitglied war, habe es auch versäumt, die Bedeutung der Gemeinschaftsschule für Thüringen richtig herauszuarbeiten.

Im Finanzministerium, das von der Sozialdemokratin Heike Taubert geführt wird, ist man wiederum gar nicht angetan davon, dass Holter zuletzt mehrfach mehr Geld für den Bildungsbereich gefordert hatte. Eine Sprecherin machte am Mittwoch deutlich: Mehr Geld als bisher vorgesehen soll es auch für die Bildung nicht geben. Wenn Holter Sonderprojekte finanzieren wolle, müsse er selbst sehen, woher er das Geld aus seinem eigenen Etat nehme. Damit ist das neue Schuljahr eröffnet.

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