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Auflagen für linken Protest gegen Nazis

Nach Auflagen der Versammlungsbehörde dürfen Antifaschisten an diesem Samstag um 11 Uhr nicht vom Bahnhof Spandau zu einer Kundgebung in der Nähe des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses ziehen. In Spandau wollen an diesem Samstag hunderte Neonazis aus ganz Europa anlässlich des 30. Todestages des Hitler-Sellvertreters Rudolf Heß aufmarschieren.

Zahlreiche Organisationen, Parteien wie SPD, LINKE und Grüne sowie Initiativen haben Proteste gegen den rechtsextremen Aufmarsch angekündigt. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) erklärte am Freitag, dass eine Kundgebung in der Wilhelmstraße 23 von der Behörde ebenfalls in eine Seitenstraße »beauflagt«, worden sei. Zuvor habe man dem Anmelder diesen Ort noch zugesichert. Aufgrund der späten Zustellung der Auflagenbescheide will die VVN-BdA nicht klagen. Die Organisation erklärte am Freitag aber erneut ihr Unverständnis darüber, dass »ein ganzer Kiez den Neonazis« als »Aufmarschgebiet« zur Verfügung gestellt werde.

Bereits am Donnerstagabend traf sich etwa ein Dutzend Rechtsextremisten in Mitte zu einer Kundgebung zum Todestag von Rudolf Heß, der sich am 17. August 1987 im Spandauer Gefängnis das Leben genommen hatte. mkr

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