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Kämpfe in Myanmar mit Rohingya-Rebellen

Kommission warnt vor Verschärfung des Konflikts

Yangon. Muslimische Rebellen haben im Westen Myanmars nach Angaben des Militärs mehrere Grenzposten angegriffen. Über 70 Menschen seien bei den Kämpfen im Bundesstaat Rakhine getötet worden, erklärte Armeechef Min Aung Hlaing am Freitag. Er machte Aufständische der muslimischen Minderheit der Rohingya für die Attacken verantwortlich. Soldaten, Polizisten und Aufständische seien getötet worden. Die Gefechte an zwei Polizeiposten an der Grenze zu Bangladesch dauerten nach Angaben des Armeechefs an.

Die Armee hatte im Oktober in Rakhine nach mehreren Angriffen bewaffneter Gruppen auf Grenzposten eine Armeeoffensive gegen die Rohingya gestartet. Nach Angaben der UNO wurden dabei Hunderte Angehörige der muslimischen Minderheit getötet. 66 000 Menschen seien wegen der Kämpfe nach Bangladesch geflohen, außerdem gebe es 22 000 Binnenflüchtlinge.

Die in bitterer Armut lebenden Rohingya gelten als eine der am meisten verfolgten Minderheiten. Weite Teile der buddhistischen Mehrheit in Myanmar betrachten sie als illegale, staatenlose Einwanderer aus Bangladesch, obwohl viele von ihnen schon seit Generationen in Myanmar leben.

Derweil droht laut Experten eine Verschärfung dieses ethnischen Konflikts im Westen Myanmars. Eine Kommission unter dem früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte die Regierung auf, die Beschränkungen für die muslimische Minderheit der Rohingya aufzuheben. Zudem müssten Hilfsorganisationen und Medien uneingeschränkten Zugang zu der Region erhalten, heißt es im Bericht des Gremiums, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Seit 2012 kommt es im westlichen Bundesstaat Rakhine, wo etwa eine Million Rohingya leben, wiederholt zu Pogromen gegen die muslimische Minderheit.

Die von der Regierung unter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eingesetzte Kommission forderte, die Verantwortlichen für Menschenrechtsverstöße müssten belangt werden. Eine internationale und unabhängige Untersuchung der Gräueltaten sei unerlässlich. Zudem müsse die Regierung das restriktive Staatsbürgerschaftsgesetz von 1982 überprüfen, das den Rohingya die Bürgerrechte verweigert. »Es gibt keine Zeit zu verlieren, die Lage in Rakhine wird immer prekärer«, warnte Annan. Menschenrechtler forderten die Regierung auf, die Empfehlungen der Annan-Kommission unverzüglich umsetzen.

Sowohl die UN als auch Menschenrechtsorganisationen werfen insbesondere der Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Säuberungen an den Rohingya vor. Myanmars Militär hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Suu Kyi lehnt eine UN-Untersuchungsmission der Vereinten Nationen ab, die im März dieses Jahres vom UNO-Menschenrechtsrat beschlossen wurde. Die Friedensnobelpreisträgerin steht wegen ihrer Haltung zum brutalen Vorgehen gegen die Rohingya zunehmend in der Kritik. Agenturen/nd

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