Venezuela verbittet sich Einmischung

Protestnote an europäische Länder übergeben

Caracas. Die Suche der venezolanischen Opposition nach internationaler Unterstützung führt zu Verwerfungen zwischen der Regierung von Präsident Nicolás Maduro und europäischen Staaten. Außenminister Jorge Arreaza übergab am Montag (Ortszeit) mehreren europäischen Botschaftern eine formale Protestnote. Arreaza wirft Spanien, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland »ständige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas« vor. Auslöser des Protests ist die Kritik europäischer Regierungen am Umgang Venezuelas mit Oppositionellen.

Der Außenminister betonte, sein Land wünsche sich respektvolle gegenseitige Beziehungen, wie die Zeitung »El Universal« in ihrer Onlineausgabe berichtete. Sollten die betreffenden Staaten jedoch ein »anderes Niveau« diplomatischer Beziehungen anstreben, werde Venezuela zum Schutz seiner Souveränität diplomatische Konsequenzen erwägen, sagte Arreaza.

Zuvor hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron den venezolanischen Parlamentspräsidenten Julio Borges und weitere Oppositionspolitiker auf der ersten Station ihrer Europareise empfangen. Macron bot Unterstützung bei der Bereitstellung humanitärer Hilfe für das krisengeschüttelte südamerikanische Land an. Borges betonte nach dem Treffen, dass der Mangel an Lebensmitteln und Medikamenten das Leben vieler seiner Landsleute bedrohe.

Der diplomatische Streit war eskaliert, nachdem der prominenten Oppositionsaktivistin Lilian Tintori am Wochenende der Pass entzogen und damit ihre Teilnahme an der Europareise unterbunden worden war. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte die Regierung Venezuelas auf, das Reiseverbot für Tintori unverzüglich aufzuheben. Auch Spanien, Frankreich, Großbritannien und mehrere Staaten Lateinamerikas protestierten gegen das Ausreiseverbot und forderten Meinungs- und Handlungsfreiheit für Oppositionelle. Tintori ist die Frau des Oppositionspolitikers Leopoldo López, der wegen Anstachelung zu gewaltsamen Protesten 2014 zu knapp 14 Jahren Haft verurteilt worden war. epd/nd

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