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Hoffnung für die Dreamer

Simon Poelchau meint, dass die Demokraten mit der Einigung im Haushaltsstreit jetzt bessere Karten in Washington haben

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Für Trump kam die Hurrikansaison gerade recht. Wären die Schäden von »Harvey« nicht gewesen, dann hätten die Abgeordneten nicht so schnell im Haushaltsstreit klein beigegeben. Doch wird die Anhebung des Limits der Schuldenobergrenze für drei Monate vermutlich ein Pyrrhussieg sein.

Denn dafür musste der umstrittene US-Präsident sich mit den Demokraten einigen. Diese werden sich nun an die Zeit vor rund vier Jahren zurückerinnern, als sie noch den Präsidenten stellten. Barack Obama kämpfte damals für seine Gesundheitsreform. Die Republikaner waren dagegen, verweigerten ihm die Anhebung der Schuldenobergrenze und führten so einen »Government Shutdown«, einen zeitweiligen Staatsbankrott, herbei.

Trump bleibt dies zwar vorerst erspart. Dafür halten die Demokraten aber auch ihr Pulver trocken. Ende des Jahres wird der US-Präsident wieder die Parlamentarier um mehr Geld bitten müssen. Dann ist die Hurrikansaison vorbei. Die alten Konflikte aber bleiben bestehen. So werden die Demokraten Trump dann vielleicht so sehr unter Druck setzen können, dass er ihnen dafür anderswo substanzielle Zugeständnisse machen muss. Die Hunderttausenden Dreamer, junge Migranten, die Trump nicht mehr im Land haben will, können nun wieder hoffen.

PYEONGCHANG 2018

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