Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Korrektiv der Kanzlerin

Aert van Riel über die Kernversprechen des SPD-Kanzlerkandidaten

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl scheint das Rennen schon gelaufen zu sein. SPD, Grüne und FDP kämpfen nur noch darum, ein möglichst gutes Ergebnis als potenzielle Juniorpartnerin der Union einzufahren. In diesem Zusammenhang sind auch die Versprechen zu bewerten, die Martin Schulz nun verkündet hat. Der Sozialdemokrat hat den Auftrag, der Öffentlichkeit bis zum Wahlabend zu suggerieren, dass er als Kanzlerkandidat noch eine Chance hat. Doch hinter den Kulissen dürften sich die Parteistrategen längst auf eine Neuauflage von Schwarz-Rot vorbereiten.

Mit seiner Ankündigung, für mehr Lohngerechtigkeit zu sorgen und gegen die willkürliche Befristung von Arbeitsverträgen vorzugehen, hat Schulz immerhin angedeutet, dass die SPD weiter bemüht sein wird, als soziales Korrektiv zu wirken. Mehr soll es nicht sein. Eine deutliche Abgrenzung von Kanzlerin Angela Merkel hat Schulz im Wahlkampf vermieden. Zudem können die Projekte der SPD in Koalitionsverhandlungen verwässert werden. Beispiele hiefür waren in der zu Ende gehenden Legislaturperiode die Mietpreisbremse und der Mindestlohn. Die Krise, in der sich die Partei befindet, ist hausgemacht. Nach den Niederlagen bei den beiden letzten Bundestagswahlen wurde nur das Personal teilweise ausgewechselt. Inhaltlich hat sich seitdem zu wenig in der SPD verändert.

Über die Wahl wird viel gesprochen - das allein ändert noch nicht die Verhältnisse. Wir schlagen im Wahlkampf eine Schneise in die Schwafelei. Lesen Sie mit auf unserer Spezialseite zur Bundestagswahl 2017

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln