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Abschiebegefängnis soll bis 2018 entstehen

Magdeburg. Die Pläne für ein Abschiebegefängnis in Sachsen-Anhalt werden konkreter. Noch im Herbst will das Innenministerium gemeinsam mit dem Finanzressort dazu eine Kabinettsvorlage einbringen. Geplant ist, auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung Zast in Halberstadt 20 bis 30 Plätze in Containern einzurichten. Im Laufe des kommenden Jahres soll die Einrichtung einsatzfähig sein. Sachsen-Anhalt hatte bis zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Sommer 2014 Menschen, die abgeschoben werden sollten, in normalen Gefängnissen inhaftiert. Diese Praxis hatte der EuGH als menschenunwürdig bezeichnet und gekippt. Für eine Abschiebehaft sind seither eigene Einrichtungen nötig. Zuletzt hatte Sachsen-Anhalt daher mit Brandenburg kooperiert. Im vergangenen Jahr waren laut Ministerium 60 Menschen in Haft, weil Behörden vermuteten, sie könnten sich ihrer Abschiebung entziehen. dpa/nd

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