Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Bundeswahlleiter bestätigt Anmeldung von »Die blaue Partei«

  • Lesedauer: 1 Min.

Der Bundeswahlleiter hat gegenüber dem »nd« die Anmeldung der Partei »Die blaue Partei« bestätigt. Die Anmeldung sei am 26. September, also zwei Tage nach der Bundestagswahl und an dem Tag, an dem Frauke Petry ihren Austritt aus der AfD angekündigt hatte, beim Wahlleiter in Bonn eingegangen. Als Gründungsdatum der Partei ist in den Unterlagen der 17. angegeben.

Die Unterlagen würden nun »gesichtet und geprüft« sagte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters. Dabei werde zunächst geklärt, ob alle Voraussetzungen erfüllt werden und wenn nötig Anmerkungen gemacht. Die Partei kann dann antworten. Die Anerkennung der »Blauen« könne »eine Weile« dauern.

Der MDR hatte am Mittwoch berichtet der Petry-Vertraute Michael Muster stehe hinter der Anmeldung. Vertraute der ehemaligen AfD-Vorsitzenden würden bereits blau-weiße Briefköpfe mit einem Logo der neuen Partei versenden. Darauf steht demnach ein Logo und der Schriftzug »frei und konservativ«. mwi

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln