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Bis nichts mehr übrig blieb

Johanna Treblin über das Fehlen der Rigaer Straße im Dialogprozess

  • Von Johanna Treblin
  • Lesedauer: 2 Min.

Es war einmal im Januar 2016. Ein Polizist soll von Vermummten angegriffen worden sein, die dann in das linke Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 flohen. Kurz darauf gehen mehrere hundert Polizisten in Haus und Hof und brechen Türen auf. Die Grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann fordert Gespräche, ebenso der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Innensenator Frank Henkel (CDU) will aber nicht.
Im Juni darauf ist wieder ein Polizeigroßaufgebot in der Rigaer Straße 94. Die Polizisten unterstützen eine Räumung, die sich als illegal herausstellt. Nachbarn fordern Henkel zum Dialog auf. Doch der meint noch immer, mit »Straftätern« dürfe man nicht reden.

Ende Juli 2016 organisiert Herrmann ein Treffen zur Vorbereitung eines Runden Tisches. Im September soll der Prozess starten, doch nichts passiert. Schließlich ist Wahlkampf.
Im März 2017 will dann der neue Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit den Bewohnern der Rigaer Straße reden. Wieder passiert nichts.

Im Juli ist nur noch von einem stadtentwicklungspolitischen Prozess zum Friedrichshainer Norden die Rede. Am 11. Oktober kommt dann plötzlich eine Pressemitteilung des Bezirks. Noch im Oktober starte der Dialogprozess im Samariterkiez. Es gehe um Fragen und Ideen zur Kiezgestaltung. Der Dialogprozess wurde so lange breitgetreten, bis er mit der Rigaer Straße am Ende gar nichts mehr zu tun hat.

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