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Neuer Anlauf für linke Einheit

Nepals kommunistische Splitterparteien schmieden eine Wahlallianz

  • Von Thoma Berger, Yangon
  • Lesedauer: 3 Min.

Gemessen an den Wahlerfolgen hat die Himalayarepublik eines der stärksten linken Lager der Welt aufzubieten. Regelmäßig fahren die Vereinigten Marxisten-Leninisten (CPN-UML) und die CPN-Maoist Centre (CPN-MC) zusammengerechnet mehr als die Hälfte der Stimmen ein. Zuweilen hat es auch schon gemeinsame Regierungen gegeben - die aber ebenso wenig beständig waren wie alternativ Koalitionen einer der beiden Parteien mit dem sozialliberalen Nepali Congress (NC). Momentan regieren die Maoisten noch als Juniorpartner an dessen Seite mit, haben sich aber de facto aus dieser Kooperation nun verabschiedet. Die Wahlallianz mit der UML und der kleineren Naya Shakti Party-Nepal (NSP-N) von Baburam Bhattarai - ein Ex-Premier und einst Nummer zwei der Maoisten - soll die linken Kräfte bündeln. Bei der Regionalwahl in den neuen Provinzen am 26. November und der folgenden Parlamentswahl am 7. Dezember will man möglichst gut abschneiden.

Die Parteiführungen haben den grundlegenden Weg der Zusammenarbeit bereits gebilligt. Jede Gruppierung entscheidet selbst über ihre Kandidaten. Die Verteilung der Wahlkreise, in denen es dann jeweils keine Konkurrenz durch den Partner geben soll, und ein gemeinsames Wahlprogramm sollen durch jeweils eine Kommission erarbeitet werden. Auf diesen Fahrplan haben sich UML-Chef Khadga Prasad Sharma Oli und Pushpa Kamal Dahal, der Vorsitzender der CPN-MC, bei einem Treffen dieser Tage verständigt. Darüber hinaus will sich ein Bündnis von 33 kleinen Linksparteien ebenfalls der Allianz anschließen. Bei den Hauptpartnern hieß es bereits, nach den Wahlen könne sogar auf eine Vereinigung hingearbeitet werden.

Sollte es dazu kommen, wäre dies ein historischer Schritt. Denn sowohl die heutzutage eher linkssozialdemokratische UML als auch die CPN-ML sind ebenso wie die meisten der Kleinen allesamt Splitter der einst ungeteilten Kommunistischen Partei Nepals (CPN). Die beiden Großen bilden den »moderaten« Brocken der maoistischen Bewegung, die von 1996 bis 2006 einen Guerillakrieg gegen das damals noch monarchistisch ausgerichtete Staatswesen führte. Doch obgleich momentan alle Zeichen auf Kooperation stehen und die Stimmung im Umgang miteinander so freundlich ist wie schon lange nicht mehr - in trockenen Tüchern ist das Projekt linke Wiedervereinigung keineswegs. Gerade persönliche Animositäten und der Kampf um Einfluss können das ehrgeizige Vorhaben ganz schnell schon im Vorfeld scheitern lassen.

Denn Machtspielchen hat es seit dem Ende des Bürgerkriegs 2006 und der Umwandlung des Landes von einer hinduistischen Erbmonarchie in eine Republik zwei Jahre später immer wieder gegeben. Zeitweise gab es ein halbes Dutzend wechselnde Regierungsbündnisse binnen anderthalb Jahren. Dennoch scheint es so, als werde die linke Einheit diesmal ernsthafter als bisher angegangen. Die sozialliberale NC bastelt deshalb ihrerseits mit etlichen Kleinparteien an einer eigenen Allianz, um dem kommunistischen Block stärkere Konkurrenz entgegensetzen zu können. Vor allem aber würden sich die einfachen Bürger freuen, wenn endlich etwas mehr Kontinuität Einzug halten würde. Denn ihr Vorwurf an die Politik in Kathmandu lautet, dass sie seit Jahren viel zu stark mit sich selbst und weniger mit den Problemen des Landes beschäftigt sei. Selbst zweieinhalb Jahre nach dem verheerenden Erdbeben vom April 2015 läuft der Wiederaufbau in weiten Gebieten eher schleppend.

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